Liebe Besucherinnen und Besucher,
am 22. September 2024 erhielt ich von den Wählerinnen und Wählern meines Wahlkreises (südliches Oberhavel) das Mandat als Abgeordneter für den Landtag Brandenburg. Im Dezember wurde ich zudem zum Minister der Justiz und Digitalisierung des Landes Brandenburg benannt. Vielen Dank für dieses Vertrauen!
Ich setze mich dafür ein, dass unser Bundesland auch in den nächsten Jahren in guten und sicheren Händen ist. Mit unserem Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke wird Brandenburg sich weiterhin gut entwickeln!
Auf dieser Website erfahren Sie mehr über mich sowie meine politische Arbeit im Wahlkreis und auf Landesebene. Über mein Wahlkreisbüro in Birkenwerder können Sie sich mit allen Anliegen, Fragen und Wünschen zu Themen aus dem Wahlkreis oder zu landespolitischen Belangen, die Sie direkt betreffen, in meiner Funktion als Landtagsabgeordneter wenden!
Ihr
Benjamin Grimm
SPD-Unterbezirk trifft sich zum Sommerfest in Kremmen
Neben meinem Mandat als Landtagsabgeordneter und meinem „Hauptjob“ als Justizminister des Landes Brandenburg bin ich zudem – und das sehr gerne – Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Oberhavel. Am 11. Juli fand unser Sommerfest in Kremmen statt.
Ich freue mich immer riesig, bekannte Gesichter wiederzusehen, gute Gespräche zu führen und dabei eine Bratwurst vom Grill und ein kühles Bier in lockerer Runde zu genießen. Ein ganz herzliches Dankeschön an Andreas Dalibor für die wunderbare Gastfreundschaft und den tollen Ort rund um die Kombüse Kremmen!
In dieser tollen Gemeinschaft taten auch die kleinen Regenschauer der guten Stimmung keinen Abbruch. Am Ende war es eine rundum gelungene Veranstaltung. Vielen Dank an alle, die zum Gelingen dieses Sommerfestes beigetragen haben!
Statement zum Verhalten der CDU-Bundestagsfraktion bei Richterwahl
Bei der heutigen Wahl neuer Bundesverfassungsrichter im Bundestag sorgte die CDU für einen Eklat. Entgegen vorheriger Absprachen mit dem Koalitionspartner SPD wollten viele CDU-Abgeordnete die Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf nicht unterstützen. Meine Einschätzung dazu:
Die von Frau Brosius-Gersdorf vertretenen Positionen müssen nicht von jeder Person geteilt werden. Sie sind aber ohne jeden Zweifel mitten im demokratischen Spektrum und vor allem schon lange bekannt. Jetzt, in letzter Sekunde, die Richterwahl zum Bundesverfassungsgericht daran scheitern zu lassen, ist ein Unding.
Die Unionsfraktion im Bundestag muss sich fragen lassen, ob es das ist, was sie unter staatspolitischer Verantwortung versteht. Ich empfehle, hier unverzüglich Schaden vom Bundesverfassungsgericht abzuwenden und die ordnungsgemäße Besetzung sicherzustellen.
Mehr als 60 Gäste erschienen zur Einweihungsfeier
Gestern war ein besonderer Tag für mich: Ich konnte mein Bürgerbüro in Birkenwerder offiziell eröffnen – und bin immer noch überwältigt von all den guten Gesprächen, den vielen Besuchern und Besucherinnen und der tollen Stimmung!
Mein Wahlkreisbüro soll mehr sein als ein Arbeitsplatz. Es soll ein Ort sein, an dem Menschen zusammenkommen, sich austauschen können und Gehör finden. Es dient als Anlaufstelle für die Menschen und ihre Anliegen vor Ort und der Vermittlung der politischen Arbeit auf Landesebene.
Dass unser Büro an diesem Ort weiterbestehen kann, ist ein klares Zeichen für Kontinuität und Verlässlichkeit. Zuletzt wurde es von unserer Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, dem Unterbezirk Oberhavel und der früheren Landtagsabgeordneten Inka Gossmann-Reetz genutzt.
Ein Highlight im neuen Büro: An den Wänden hängen Fotos aus allen Gemeinden meines Wahlkreises – mit vielen vertrauten Orten, die unsere Region prägen. Diese Bilder stehen sinnbildlich dafür, wofür ich Politik mache: Für die Menschen hier vor Ort.
Und deshalb gilt ab sofort: Das Büro ist offen und mein Team von montags bis freitags vor Ort. Da manchmal Termine in Potsdam wahrgenommen werden (z.B. die Betreuung von Besuchergruppen im Landtag), empfiehlt sich in wichtigen Angelegenheiten eine vorherige Terminvereinbarung. Aber auch spontanes Vorbeikommen ist möglich!
Ich freue mich auf viele weitere Gespräche, Ideen und Begegnungen – denn Politik lebt vom Dialog!
1. Geodäsie-Tag in Brandenburg gibt Einblicke in Vermessung und KI
Vergangenen Freitag fand der erste „Tag der Geodösie“ im Land Brandenburg statt. Organisiert von der Geobusters Akademie in Kooperation mit dem Landkreis Oberhavel und zahlreichen Partnern durfte ich die Veranstaltung als Schirmherr an der Oberschule Lehnitz eröffnen.
Unter dem Motto „Ich weiß, wo ich stehe“ konnten wir gemeinsam einen spannenden Einblick in die Welt der Vermessung und Geoinformation gewinnen – ein Thema, das in unserer digitalen Gesellschaft immer wichtiger wird.
Geodäsie, die Wissenschaft von der Ausmessung und Abbildung der Erdoberfläche, bedeutet heute sehr viel mehr als nur das Erstellen von Landkarten. Ob Navigationssystem, digitale Stadtmodelle oder Klimaschutz – moderne Technologien wie Satelliten, Drohnen oder Künstliche Intelligenz eröffnen faszinierende neue Möglichkeiten.
Es war schön zu sehen, wie viel Interesse und Neugier die Schülerinnen und Schüler für dieses spannende Feld gezeigt haben. Wir brauchen engagierte Menschen, die Lust haben, die Welt zu vermessen, Veränderungen zu begleiten und unsere Zukunft mitzugestalten! Und wer weiß, vielleicht sehen wir ja einige der Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Veranstaltung in einigen Jahren in diesem zukunftsweisenden Berufsbereich!
Vielen Dank an alle Organisatorinnen und Teilnehmerinnen!