Liebe Besucherinnen und Besucher,
am 22. September 2024 erhielt ich von den Wählerinnen und Wählern meines Wahlkreises (südliches Oberhavel) das Mandat als Abgeordneter für den Landtag Brandenburg. Im Dezember wurde ich zudem zum Minister der Justiz und Digitalisierung des Landes Brandenburg ernannt. Vielen Dank für dieses Vertrauen!
Ich setze mich dafür ein, dass unser Bundesland auch in den nächsten Jahren in guten und sicheren Händen ist. Mit unserem Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke wird Brandenburg sich weiterhin gut entwickeln!
Auf dieser Webseite erfahren Sie mehr über mich sowie meine politische Arbeit im Wahlkreis und auf Landesebene. Über mein Wahlkreisbüro in Birkenwerder können Sie sich mit allen Anliegen, Fragen und Wünschen zu Themen aus dem Wahlkreis oder zu landespolitischen Belangen, die Sie direkt betreffen, in meiner Funktion als Landtagsabgeordneter wenden!
Ihr
Benjamin Grimm
Große Resonanz auf meine Aktion „Döner für 3 Euro“ in Mühlenbeck

Großen Andrang gab es heute beim Antalya Imbiss in Mühlenbeck. Hier hatte ich zur Aktion „Döner für 3 Euro“ eingeladen – und war selbst von der großen Resonanz überrascht.
Denn die Aktion kam besonders gut bei den Jugendlichen der benachbarten Gesamtschule an. Mein Budget von 75 subventionierten Dönern war bereits nach einer Stunde erreicht. Am Ende wurden es 100 Döner – danach musste ich weiteren Interessenten leider absagen.
Besonders gefreut hat mich, wie viele Jugendliche die Gelegenheit genutzt haben, nicht nur einen günstigen Döner zu bekommen, sondern auch mit mir ins Gespräch zu kommen. Mir ist es sehr wichtig zu erfahren, was vor allem junge Leute beschäftigt. Ebenfalls finde ich es wichtig zu zeigen: Politik findet nicht nur im Rathaus oder im Parlament statt, sondern auch dort, wo Menschen zusammenkommen.
Vielen Dank an alle, die anlässlich der Aktion mit mir in den Austausch gekommen sind! Und vielen Dank an den Antalya Imbiss für die unkomplizierte Zusammenarbeit!
Unterwegs in der Niederheide

Vor allem um Bundespolitik ging es bei meiner Bürgersprechstunde am 28. August in der Niederheide westlich in Hohen Neuendorf.
Ein Thema war die Gesundheitsreform mit der Schließung von Krankenhäusern, auch in unserer Region. Kleine, nicht wirtschaftlich tragfähige Klinikstrukturen sollen zugunsten größerer und spezialisierter Häuser gebündelt werden.
Für das Land Brandenburg versuchen wir, „geschlossene“ Klinikstandorte als solche zu erhalten, sei es durch ambulante Angebote, Praxen oder neue Versorgungszentren. Um mehr Ärztinnen und Ärzte zu gewinnen, haben wir bereits 2024 die Medizinische Universität Lausitz gegründet. Mit dem brandenburgischen Landärztestipendium schaffen wir zudem Anreize für Medizinstudenten, nach ihrem Studium in Brandenburg tätig zu werden.
Fachärztemangel ist großes Problem
Der Fachärztemangel ist ein großes Problem, selbst im Berlin-nahen Raum. Wartezeiten von mehreren Monaten sind fast schon die Regel, übrigens auch für Privatpatienten. Mehr Ärztinnen und Ärzte, eine Anpassung der Bedarfsplanung, finanzielle Anreize, bürokratische Entlastungen und eine stärkere Nutzung von Telemedizin könnten Abhilfe schaffen.
Dass wir zu viele Krankenkassen haben, in dieser Einschätzung habe ich meinem Gesprächspartner sofort Recht gegeben. Der neue Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Zahl der gesetzlichen Krankenkassen von derzeit 93 auf maximal 20 zu reduzieren. Diesen Ansatz begrüße ich ausdrücklich. Nach meiner Meinung sollten zudem auch Neuverbeamtete zukünftig in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Die Idee einer allgemeinen „Bürgerversicherung“ haben wir als Sozialdemokraten nicht aufgegeben, nur gibt es derzeit leider keine politischen Mehrheiten dafür.
Grundsicherung, Grundrente, Altersrente…
Ein weiteres Thema war die Rente. Die „niedrigste Stufe“ ist die Grundsicherung im Alter, die auf Antrag gewährt wird (563 Euro plus bedarfsgerechte Miete und Heizung). Hier werden bestehende Rentenansprüche verrechnet.
Die Grundrente wiederum wurde auf Forderung der SPD im Jahr 2021 eingeführt. Dabei handelt es sich um einen Zuschlag zur gesetzlichen Rente für Menschen, die lange, aber in Teilzeit oder in wenig gut bezahlten Jobs gearbeitet haben. Die Grundrente beträgt inklusive dieses Zuschlags im Durchschnitt etwa 1.220 Euro.
Die durchschnittliche gesetzliche Altersrente (nach mindestens 35 Versicherungsjahren) wiederum liegt in Deutschland bei 1.692 Euro brutto.
Lokale Themen an Bürgermeister weitergeleitet
Anschließend wurde es lokal: Es ging um Probleme bei Ordnungswidrigkeiten und beim Straßenausbau. Diese Hinweise gebe ich an die zuständigen Bürgermeister weiter.
Eine Besonderheit dieser Bürgersprechstunde war, dass ich auch angeboten hatte, zu interessierten Mitbürgern nach Hause zu kommen. Auf diese Weise durfte ich im Anschluss an den Austausch am Wasserspielplatz noch einen wunderschönen Garten kennenlernen.
Vielen Dank an alle, die das Angebot der Bürgersprechstunde genutzt haben!
Haben auch Sie eine Frage oder ein Problem? Nehmen Sie gerne Kontakt zu mir auf. Ich komme auch zu Ihnen an die Haustür!
Jugendliche entwickeln Angebote für benachteiligte Jugendliche

Über einen Beitrag in den Medien bin ich auf den Verein „Edunovo e.V.“ aufmerksam geworden. Er hat seinen Vereinssitz in Schildow und wurde – als einer von 626 Vereinen – in diesem Jahr für den Deutschen Engagementspreis nominiert.
Unter dem Motto „Von jungen Menschen für junge Menschen“ engagieren sich die über 45 Mitglieder ehrenamtlich im Bereich Bildungspolitik. Ihre Vision: eine Gesellschaft, in der Herkunft nicht über Chancen entscheidet. Um bestehende strukturelle Ungerechtigkeiten auszugleichen, geht der Verein zweigeteilt vor: Zum einen durch konkrete, kostenfreie Bildungsangebote für Jugendliche. Diese werden meist online angeboten, aber auch in Zusammenarbeit mit Schulen. Zum anderen setzt sich der Verein für eine Reform des Bildungssystems aus Sicht von Jugendlichen ein, hat sich dafür sogar ins Lobbyregister des Bundestags eintragen lassen, um den direkten Austausch mit Politikern zu suchen.
Die Vereinsarbeit wird dabei vollständig digital organisiert, die jungen Mitglieder kommen aus allen Teilen Deutschlands. Entsprechend fand mein Austausch mit den Vorstandsmitgliedern Emmelie Wetzel und Nils Bolinsky online statt.
Gut vorbereitet erläuterten mir die beiden anhand einer Präsentation ihre Ziele und Angebote. Dazu gehören das Programm „EmpowerU“ mit kostenlosen Online-Workshops, das neue Angebot „SchoolConnect“ mit verschiedenen Workshops an Schulen und ein Newsletter zu aktuellen Themen. Zielgruppe sind vor allem Jugendliche zwischen 16 und 25 Jahren mit sozioökonomisch benachteiligtem Hintergrund. Finanzielle Unterstützung erhält der Verein von der Bertelsmann Stiftung. Auf diese Weise partizipierten im letzten Jahr 1.010 Jugendliche von rund 60 Online-Workshops.
Ich habe meine Unterstützung zugesagt! Denn das (sehr sozialdemokratische) Ziel, strukturelle Ungerechtigkeiten beim Zugang zu Bildung abzubauen, unterstütze ich voll und ganz – es ist für mich das zentrale Motiv für mein politisches Engagement!
Vielen Dank an Emmelie und Nils für ihr ehrenamtliches Engagement, andere Jugendliche zu empowern! Ich drücke ihnen und Edunovo fest die Daumen für die Preisverleihung am 26. November in Berlin!
Zu Besuch beim SV Grün-Weiß Birkenwerder

Wie läuft es eigentlich beim SV Grün-Weiß Birkenwerder? Um dies herauszufinden, traf ich mich in den Sommerferien mit dem Vereinsvorsitzenden Björn Becke zum Austausch.
Circa 220 Mitglieder sind bei Grün-Weiß Birkenwerder aktiv. Der Großteil in der Abteilung Leichtathletik. Eine Besonderheit: hier steht der Freizeitgedanke im Vordergrund, die jungen Mitglieder trainieren allenfalls „für gute Noten“ in der Schule, weniger für externe Leistungswettkämpfe. Mit dem jährlichen Crosslauf organisiert der Verein zudem die größte sportliche Veranstaltung in Birkenwerder.
Die zweite wichtige Abteilung ist der Gesundheitssport. Eine hohe Nachfrage gibt es für das Eltern-Kind-Turnen. Allerdings stehen hier derzeit nur wenige Übungsleiterinnen und -leiter zur Verfügung.
Das Steckenpferd des SV Grün-Weiß Birkenwerder ist die Abnahme des Deutschen Sportabzeichens. In den Jahren 2022 bis 2024 nahm der Verein in der Kategorie 101 bis 500 Mitglieder die meisten Sportabzeichen im Land Brandenburg ab. Lediglich im letzten Jahr verwies der SSV Hohen Neuendorf die Birkenwerderaner auf den 2. Platz. Ich bin gespannt, ob es Grün-Weiß gelingt, sich in diesem Jahr den 1. Platz zurückzuerobern.
Zu den Wünschen des Vereins gehören mehr Hallenzeiten in der benachbarten Sporthalle. Diese gehört dem Landkreis, wird tagsüber von der Regine-Hildebrandt-Schule sowie ab dem Nachmittag von mehreren Sportvereinen und der Volkshochschule genutzt. Ob bzw. wann die in die Jahre gekommene Tartanbahn saniert werden kann, ist angesichts des aktuellen Kreishaushalts offen. Auch ein Container auf dem Gelände für mehr Lagerfläche formulierte Herr Becke als Wunsch für den Verein.
Er selbst engagiert sich seit mehr als 15 Jahren in verantwortlichen Funktionen für Grün-Weiß Birkenwerder. Zudem ist er Vorsitzender des Sportbeirats der Gemeinde. Ich habe mich sehr bei Herrn Becke dafür bedankt, dass er sich die Zeit genommen hat, mir einen Einblick in die Arbeit des Vereins zu gewähren – und natürlich meine Unterstützung angeboten!