Liebe Besucherinnen und Besucher,
am 22. September 2024 erhielt ich von den Wählerinnen und Wählern meines Wahlkreises (südliches Oberhavel) das Mandat als Abgeordneter für den Landtag Brandenburg. Im Dezember wurde ich zudem zum Minister der Justiz und Digitalisierung des Landes Brandenburg benannt. Vielen Dank für dieses Vertrauen!
Ich setze mich dafür ein, dass unser Bundesland auch in den nächsten Jahren in guten und sicheren Händen ist. Mit unserem Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke wird Brandenburg sich weiterhin gut entwickeln!
Auf dieser Website erfahren Sie mehr über mich sowie meine politische Arbeit im Wahlkreis und auf Landesebene. Über mein Wahlkreisbüro in Birkenwerder können Sie sich mit allen Anliegen, Fragen und Wünschen zu Themen aus dem Wahlkreis oder zu landespolitischen Belangen, die Sie direkt betreffen, in meiner Funktion als Landtagsabgeordneter wenden!
Ihr
Benjamin Grimm
Ehrenamtsgala der Gemeinde Mühlenbecker Land würdigt Ehrenamtler
Bei der Ehrenamtsgala der Gemeinde Mühlenbecker Land durfte ich die Laudatio zur Auszeichnung unserer Feuerwehrvereine aus Mühlenbeck, Schildow, Zühlsdorf und Schönfließ halten.
Das Ehrenamt ist das Fundament unserer Gesellschaft – der unsichtbare Kitt, der uns zusammenhält. Und unsere Feuerwehrvereine leben das jeden Tag vor: Ob bei Weihnachtsfeiern, Martinsumzügen oder Adventsmärkten – sie schaffen Begegnung, bewahren Traditionen und stärken unseren Zusammenhalt.
Mit tiefem Respekt durfte ich den Ehrenamtspreis an folgende Vertreter stellvertretend für die Feuerwehren überreichen:
*Andrea Klietmann (Mühlenbeck)
*Martin Apitz (Schildow)
*Sabine Gosdschan (Schönfließ)
*Christian Dörk (Zühlsdorf)
Herzlichen Glückwunsch an alle Preisträger! Ohne euch würde etwas Entscheidendes im Mühlenbecker Land fehlen. DANKE für euren Einsatz!
SPD Oberhavel informierte über Koalitionsvertrag
Von Seiten des SPD-Unterbezirks Oberhavel hatten wir gestern zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU eingeladen. Zu Gast war Sonja Eichwede.
Als Mitverhandlerin stellte die rechtspolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion den Koalitionsvertrag aus erster Hand und mit tiefem Einblick in die Verhandlungsprozesse vor. In Hinsicht auf die bevorstehende Mitgliederabstimmung über den Koalitionsvertrag war dieser Abend eine wertvolle Gelegenheit, sich umfassend zu informieren und vorbereitet in die Entscheidung zu gehen.
Und ja – ich stimme zu! Warum?
*Deutschland braucht jetzt eine schnelle und handlungsfähige Regierung – getragen von demokratischen Parteien.
*15 Euro Mindestlohn – ein starkes Signal für soziale Gerechtigkeit!
*Digitalisierung und Bürokratieabbau – für ein modernes, effizientes Deutschland.
*Starke Bundeswehr – in unsicheren Zeiten wichtiger denn je.
*Mehr Staatsanwältinnen und Richterinnen – unser Rechtsstaat braucht Power!
Mehr Argumente und Einblicke in den Koalitionsvertag gibt es hier: www.spd.de/regierungsbildung
IHK-Vertreter zu Gast im Wahlkreisbüro Birkenwerder
In dieser Woche habe ich mich mit Dr. Christian Herzog (l.), Geschäftsführer der IHK Potsdam, und Christian Streege, Leiter des IHK-RegionalCenter Oberhavel, zum Austausch in meinem Wahlkreisbüro in Birkenwerder getroffen.
Gemeinsam haben wir über zentrale wirtschaftspolitische Themen gesprochen, die für unsere Region von großer Bedeutung sind:
Gewerbeflächen
Wie schaffen wir mehr Raum für Unternehmen? Der Bedarf an zusätzlichen, gut angebundenen Gewerbeflächen in Oberhavel ist groß – das wurde im Gespräch deutlich. In Hohen Neuendorf und Birkenwerder sind die vorhandenen Flächen ausgelastet. Es geht vor allem darum, dass die Kommunen frühzeitig vorbereitet sind, damit bei Investitionsanfragen keine langen Wartezeiten entstehen.
Vergaberichtlinien und Transparenzpflicht
Ein zentrales Anliegen war die Vergabepraxis bei öffentlichen Aufträgen. Diese muss so gestaltet sein, dass kleine und mittlere Unternehmen nicht benachteiligt werden. Dafür braucht es klare, faire und praxisnahe Regeln. Gleichzeitig ist Transparenz auf Seiten der Unternehmen wichtig – nur so kann ein fairer Wettbewerb gelingen. Mit dem von der Landesregierung angekündigten Paket und der Erhöhung der Wertgrenzen für Vergaben werden wir hier einen großen Schritt vorwärts machen!
Digitalisierung
Ob Verwaltung, Bildung oder Wirtschaft – die Digitalisierung ist ein zentrales Zukunftsthema. Wir haben über die aktuellen Herausforderungen und Chancen in Brandenburg gesprochen und darüber, wie wir den digitalen Wandel konstruktiv gestalten können.
Ich bedanke mich herzlich für den Besuch und den offenen, konstruktiven Austausch! Der direkte Dialog ist für meine politische Arbeit unverzichtbar – denn nur gemeinsam können wir Lösungen entwickeln, die wirklich wirken!
Kreisstraße zwischen Zühlslake und Zühlsdorf wird grundhaft ausgebaut
Heute habe ich gemeinsam mit Landrat Alexander Tönnies, der zuständigen Dezernentin Katja Hermann und Bürgermeister Filippo Smaldino den offiziellen Startschuss für den grundhaften Ausbau der Kreisstraße K6503 zwischen dem Kreisverkehr Zühlslake und dem Abzweig Basdorfer Straße in Zühlsdorf gesetzt.
Die eigentliche Arbeit geht jetzt natürlich aber erst los! Die Straße wird über einen Abschnitt von rund 1,4 Kilometern komplett erneuert. Für 1,5 Millionen Euro entsteht nicht nur eine neue Asphaltdecke, sondern auch moderne Bushaltestellen, verbesserte Geh- und Radwege sowie ein neues Entwässerungssystem.
Für die Baumaßnahme ist eine Vollsperrung von April bis August 2025 vorgesehen. Nur die Schulbusse dürfen passieren.
Die Kreisstraße K6503 gehört mit durchschnittlich 5.000 Fahrzeugen am Tag zu den verkehrsreichsten Kreisstraßen in Oberhavel. Die Sanierung ist daher eine gute und wichtige Investition! Ich drücke die Daumen, dass es keine unvorhergesehenen Schwierigkeiten gibt und die Baumaßnahme im Zeitplan bleibt!