Zeige, dass Dir soziale
Politik wichtig ist.

DANKE

für jede finanzielle Unterstützung!

Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen.

Deshalb danke ich für jede Spende zur Unterstützung meiner Kampagne zum Erhalt einer sozialdemokratischen Regierungsmehrheit im Landtag von Brandenburg.

Ihre Spende kommt an und hilft, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

DANKE

für jede finanzielle Unterstützung!

Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen.

Deshalb danke ich für jede Spende zur Unterstützung meiner Kampagne zum Erhalt einer sozialdemokratischen Regierungsmehrheit im Landtag von Brandenburg.

Ihre Spende kommt an und hilft, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

Dr. Benjamin
Grimm

 

Mitglied des Brandenburger Landtags

Liebe Besucherinnen und Besucher,

am 22. September 2024 erhielt ich von den Wählerinnen und Wählern meines Wahlkreises (südliches Oberhavel) das Mandat als Abgeordneter für den Landtag Brandenburg. Im Dezember wurde ich zudem zum Minister der Justiz und Digitalisierung des Landes Brandenburg ernannt. Vielen Dank für dieses Vertrauen!

Ich setze mich dafür ein, dass unser Bundesland auch in den nächsten Jahren in guten und sicheren Händen ist. Mit unserem Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke wird Brandenburg sich weiterhin gut entwickeln!

Auf dieser Webseite erfahren Sie mehr über mich sowie meine politische Arbeit im Wahlkreis und auf Landesebene. Über mein Wahlkreisbüro in Birkenwerder können Sie sich mit allen Anliegen, Fragen und Wünschen zu Themen aus dem Wahlkreis oder zu landespolitischen Belangen, die Sie direkt betreffen, in meiner Funktion als Landtagsabgeordneter wenden!

Ihr

Benjamin Grimm


06.07.26 | Was lange währt, wird endlich gut!
„Großer Bahnhof“ zur Eröffnung des Kulturbahnhofs

14 Jahre dauerte es vom Beschluss der Stadtverordneten bis zur Eröffnung des Kulturbahnhofs durch den Bürgermeister. Am Wochenende feierten die Hohen Neuendorfer das neu gestaltete „Eingangstor in die Stadt“.

Betrachtet man das Gebäude am S-Bahnhof Hohen Neuendorf von außen, würde man nie auf die Idee kommen, dass dort mehr als 1.400 Quadratmeter über fünf Etagen (davon zwei Untergeschosse) zur Nutzung zur Verfügung stehen. Zukünftig finden sich hier – alles barrierefrei zu erreichen – die Stadtbibliothek über zwei Etagen, ein Veranstaltungsraum sowie mehrere Mehrzweckräume, die von Vereinen, Initiativen und kulturellen Gruppen der Stadt genutzt werden können. Eine Filiale der Bäckerei Plentz bietet den tausenden Ein- und Auspendlern zudem eine Anlaufstelle für den schnellen Snack zwischendurch.

Zusammen mit Bürgermeister Steffen Apelt, dem SVV-Vorsitzenden Dr. Raimund Weiland, Bauamtsleiter Michael Oleck und den zukünftigen Nutzern von Stadtbibliothek, Stadtinformation und Kulturvereinen durfte ich das rote Band zur Einweihung des Kulturbahnhofs durchschneiden. Anschließend erhielt ich vom Bauamtsleiter eine kleine Führung durch das beeindruckende Gebäude, bei der mir Herr Oleck unter anderem die baulichen Herausforderungen erläuterte. Toll fand ich, dass bereits Ausstellungen in den Fluren zu sehen sind!

Was hier entstanden ist, ist eine große Leistung von allen, die daran beteiligt waren, und ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung der Stadt Hohen Neuendorf. Aus einem unansehnlich-trostlosen, weitestgehend leerstehenden Bahnhofsgebäude ist ein modernes, kulturoffenes und nutzerorientiertes Begegnungszentrum im Herzen der Stadt geworden. Meinen herzlichen Glückwunsch dazu!

Ich gehöre übrigens zu denjenigen, die die neue Fassade mit dem „Buchstabensalat“ sehr originell finden und keinen Anstoß daran nehmen! 🙂

Der neu eröffnete Kulturbahnhof Hohen Neuendorf


04.07.26 | Gänsehaut-Moment beim Festumzug
Zühlsdorf feiert Heidefest

„Mittendrin statt nur dabei“ hieß es für mich beim diesjährigen Heidefest in Zühlsdorf. Mir wurde die große Ehre zuteil, beim traditionellen Festumzug in erster Reihe mitlaufen zu dürfen.

Es war ein gelungenes Fest, das Ortsbeirat, Festkomitee, Feuerwehr, SG Zühlsdorf, Kirche, Volkssolidarität und zahlreiche Zühlsdorferinnen und Zühlsdorfer mit Unterstützung der Gemeinde in diesem Jahr erneut auf die Beine gestellt haben. Neben Heidelauf, Fußballturnier, Tombola, Musik und Lasershow zählte sicherlich der Festumzug vom Zühlsdorfer Bahnhof zum Festgelände im Dorfzentrum zu den Highlights der zweitägigen Feierlichkeiten.

In bunten Kostümen, angeführt von historischem Feuerwehrfahrzeug und einem großen grünen Traktor, zogen hunderte fröhliche Menschen gemeinsam die anderthalb Kilometer lange Strecke Richtung Dorfzentrum. Für Stimmung sorgten dabei die Original Wandlitzer Musikanten mit Blasmusik und Trommeln. Ich habe mich sehr geehrt gefühlt, an der Seite von Ortsvorsteherin Yvonne Zanow und den Ortsbeiratsmitgliedern Jana Liepe und Patrick Leiste vorne im Zug mitlaufen zu dürfen!

An der Feuerwache stoppte der Festumzug. Mit Feuerfontänen, Rauch und Musik wurde das nagelneue Löschfahrzeug der Ortswehr offiziell und gebührend in die Ortsgemeinschaft eingeführt. Ein echter Gänsehaut-Moment! Das Fahrzeug reihte sich, ebenso wie viele der Zuschauerinnen und Zuschauer am Wegesrand, in den Festumzug mit ein.

Am Ziel angekommen, wurde schließlich auf dem Festplatz hinter dem Gemeindehaus die Zühlsdorfer Fahne gehisst. Bei Musik, Bratwurst, Getränken, kleinen Marktständen, Aufführungen auf und vor der Bühne, Kinderunterhaltung und nettem Beisammensein feierten die Zühlsdorfer ihre Gemeinschaft.

Mein Dank für dieses sehr gelungene Ortsfest gilt den Organisatoren und allen fleißigen Helferinnen und Helfern! Es stecken hunderte Stunden Arbeit, Vor- und Nachbereitung in einer Veranstaltung wie dieser. Die Zühlsdorfer können stolz auf ihre Gemeinschaft sein!


03.07.26 | Azubi-Deutschlandticket wird neu aufgelegt
Kooperation zwischen Brandenburg und Berlin

Auszubildende in Brandenburg und Berlin können sich erneut über ein ermäßigtes Deutschlandticket freuen. Rechtzeitig zum Beginn des neuen Ausbildungsjahres steht für sie ab dem 1. August das Abo-Modell „Deutschlandticket Zuschuss Ausbildung“ zur Verfügung.

Das Ticket gilt für Auszubildende in vollschulischer Ausbildung und in Freiwilligendiensten (FSJ, FÖJ, Bundesfreiwilligendienst). Eine vergleichbare Förderung war im Oktober 2024 ausgelaufen. Damals hatten 12.000 Azubis, die ohne festen Arbeitgeber waren, das Ticket genutzt. Nun haben wir gemeinsam mit dem Land Berlin und dem Verkehrsverbund (VBB) die Unterstützung neu aufgelegt.

Statt 63 Euro zahlen Nutzer des Abos nur 37,80 Euro im Monat. 40 Prozent der Kosten bezuschussen die Länder Brandenburg und Berlin.

Gerade im Flächenland Brandenburg sind viele junge Menschen täglich auf Bus und Bahn angewiesen. Gleichzeitig steigen Lebenshaltungskosten, Mieten und Fahrtkosten. Mit dem vergünstigten Ticket können junge Menschen nicht nur ihren Ausbildungsort erreichen, sondern auch in ihrer Freizeit flexibel und klimafreundlich unterwegs sein – in Brandenburg, Berlin und bundesweit. Das stärkt die Attraktivität von Ausbildung und Freiwilligendiensten und entlastet zugleich die Auszubildenden und ihre Familien finanziell.

Für mich ist klar: Gute Bildung und berufliche Perspektiven dürfen nicht am Wohnort oder an den Fahrtkosten scheitern. Deshalb investieren wir als Land bewusst in junge Menschen. Das ist nicht nur sozial gerecht, sondern auch eine Investition in die Zukunft Brandenburgs. Denn wir brauchen gut ausgebildete Fachkräfte und starke Regionen.

Für Auszubildende in dualer Ausbildung oder mit festem Arbeitgeber gibt es übrigens die Möglichkeit für Arbeitgeber-Zuschüsse und Jobticket-Modelle.

Mehr Infos zum „Deutschlandticket Zuschuss Ausbildung“: https://www.bvg.de/de/abos-und-tickets/deutschlandticket-zuschuss-ausbildung


01.07.26 | Schnellere Verfahren, weniger Bürokratie
Zahlreiche Änderungen an Bauordnung vorgenommen

Zu hohe Anforderungen, zu lange Genehmigungsverfahren, zu wenig Wohnraum – der Landtag hat reagiert und die brandenburgische Bauordnung umfangreich angepasst. Noch vor der Sommerpause wurde der Beschluss nach der dritten Lesung im Landtag gefasst.

So wird zukünftig die Umnutzung bestehender Gebäude zu Wohnraum erleichtert, etwa wenn Dachgeschosse zu Wohnungen ausgebaut werden. Außerdem können viele Vorhaben ab dem nächsten Jahr schneller umgesetzt werden, weil Genehmigungen in bestimmten Fällen als erteilt gelten, wenn die Behörde nicht innerhalb von drei Monaten entscheidet. Auch die digitale Bauantragstellung wird verbindlich eingeführt, damit Anträge schneller und unkomplizierter bearbeitet werden können.

Aus meiner Sicht ist hier ein guter und umfangreicher Wurf gelungen, mit dem wir bestehende Kritik verschiedener Akteure an der Bauordnung aufgegriffen und neu geregelt haben. Dazu zählen unter anderem:

*verpflichtender digitaler Bauantrag ab Oktober 2026
*erleichterte Umnutzung für Wohnraum in Bestandsgebäuden (neuer § 51a)
*genehmigungsfreie Vorhaben werden verfahrensfreie Vorhaben (§ 61); Katalog wird zudem ergänzt um Anlagen zu erneuerbaren Energien, Ausbau Ladeinfrastruktur und temporäre Zeltlager für Festivals
*das verfahrensfreie Baugenehmigungsverfahren gilt für alle Gebäudetypen (Ausnahme Sonderbauten)
*Einführung einer Genehmigungsfiktion im vereinfachten Genehmigungsverfahren
*Frist zur Prüfung von Unterlagen auf Vollständigkeit auf drei Wochen verkürzt
*Erleichterungen beim baulichen Brandschutz
*Möglichkeit des Wegfalls erforderlicher Kfz-Stellplätze für Wohnungsbau
*Abschaffung der PV-Pflicht, die bisher bei Neubau oder Dachsanierung galt
*Vereinfachungen beim seriellen und modularen Bauen
*Verfahrensrecht wird an die Musterbauordnung angeglichen

Die neue Bauordnung wurde mit den Stimmen der Fraktionen SPD- und CDU sowie der Gruppe „Wir für Brandenburg“ gefasst. BSW und AfD lehnten die Anpassungen ab.