Zeige, dass Dir soziale
Politik wichtig ist.

DANKE

für jede finanzielle Unterstützung!

Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen.

Deshalb danke ich für jede Spende zur Unterstützung meiner Kampagne zum Erhalt einer sozialdemokratischen Regierungsmehrheit im Landtag von Brandenburg.

Ihre Spende kommt an und hilft, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

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Dr. Benjamin
Grimm

 

Mitglied des Brandenburger Landtags

Liebe Besucherinnen und Besucher,

am 22. September 2024 erhielt ich von den Wählerinnen und Wählern meines Wahlkreises (südliches Oberhavel) das Mandat als Abgeordneter für den Landtag Brandenburg. Im Dezember wurde ich zudem zum Minister der Justiz und Digitalisierung des Landes Brandenburg ernannt. Vielen Dank für dieses Vertrauen!

Ich setze mich dafür ein, dass unser Bundesland auch in den nächsten Jahren in guten und sicheren Händen ist. Mit unserem Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke wird Brandenburg sich weiterhin gut entwickeln!

Auf dieser Webseite erfahren Sie mehr über mich sowie meine politische Arbeit im Wahlkreis und auf Landesebene. Über mein Wahlkreisbüro in Birkenwerder können Sie sich mit allen Anliegen, Fragen und Wünschen zu Themen aus dem Wahlkreis oder zu landespolitischen Belangen, die Sie direkt betreffen, in meiner Funktion als Landtagsabgeordneter wenden!

Ihr

Benjamin Grimm


28.02.26 | Weniger Papier, mehr Chancen
Best-Bieter-Prinzip: weiterer Schritt beim Bürokratieabbau

Viele Unternehmen beteiligen sich oft nicht an Ausschreibungen der öffentlichen Verwaltung, da der bürokratische Aufwand durch das Einreichen zahlreicher Nachweise und Belege zu hoch ist.

Mit dem neuen Best-Bieter-Prinzip schafft das Land Brandenburg einen echten Paradigmenwechsel! Zukünftig muss nur noch jener Anbieter die erforderlichen Unterlagen (nachträglich) einreichen, der den Zuschlag erhalten hat. So können auch leistungsfähige Unternehmen erst einmal ein Angebot abgeben, die sonst den Aufwand einer vollständigen Bewerbung gemieden hätten. Dies gilt für Aufträge mit einem Vergabewert ab 100.000 Euro.

Dieses Verfahren reduziert den bürokratischen Aufwand erheblich und macht es attraktiver für die Unternehmen, sich überhaupt um einen Auftrag zu bewerben.

Ich freue mich, dass mit dem Best-Bieter-Prinzip ein weiterer sichtbarer Schritt Richtung Bürokratieabbau erfolgt! Das vereinfachte Verfahren erhöht die Beteiligung, stärkt damit den Wettbewerb und vermeidet vor allem Unmengen an unnötigem Papierkram und Ressourcen. Wir schaffen damit spürbare Entlastung für unsere Wirtschaft (und die Verwaltung!) und setzen ein klares Zeichen: Wir nehmen den Auftrag zum Bürokratieabbau ernst!


24.02.26 | Brücken bauen in Birkenwerder
Planung für neuen Bahnsteig mit Brückenneubau verbinden

Vergangenen Freitag traf ich mich mit Vertreterinnen und Vertretern vom ADFC Birkenwerder. Gesprächsthema war der zukünftige Regionalbahnsteig in Birkenwerder.

Der neu zu bauende Regionalbahnsteig soll den S-Bahn-Verkehr vom Regionalbahnverkehr trennen, so dass perspektivisch mehr Regionalbahnlinien in Birkenwerder halten können. Aktuell befindet sich das Projekt in der Überführung in die Vorplanung. Im Rahmen der Vorplanung soll die Trassierung der Gleise, die Anordnung der Bahnsteige und die Anbindung an das öffentliche Straßenland in Varianten geprüft werden.

Im Gespräch hat der ADFC Birkenwerder deutlich gemacht, dass es eben nicht nur um einen neuen Bahnsteig geht, sondern dass insbesondere einer beidseitigen Anbindung der Bahnsteige ans Straßenland eine wesentliche Bedeutung zukommt. Diese durchgängige Ost-West-Verbindung findet sich auch im 2024 von der Gemeinde beschlossenen Mobilitätskonzepts wieder. Der ADFC wünscht sich daher, dass dieses Konzept zwingend in die Grundlagen für die Erstellung der Vorplanung einfließt.

Diese Anbindung wiederum soll in Form von Rampen umgesetzt werden, denn diese sind im Gegenzug zu Treppen oder Aufzügen noch barrierefreier. Eine solche Verbindung könnte perspektivisch sowohl die nicht-barrierefreie Rote Brücke ersetzen als auch eine Alternative zur nicht ganz ungefährlichen B96-Brücke für den Schulverkehr darstellen.

Die ADFC-Vertreter sensibilisierten weiterhin für den zeitlichen Aspekt. Zum einen drückt die Entscheidung zur mittlerweile gesperrten „Roten Brücke“ nördlich des S-Bahnhofs (Sanierung, Abriss, Ersatzbrücke). Aber auch eine Abstimmung hinsichtlich weiterer möglicher Großbaumaßnahmen innerhalb der nächsten zehn Jahre und der damit verbundenen verkehrlichen Einschränkungen (Ausbau A111, Sanierung L21 in Mühlenbeck) sollte Berücksichtigung finden.

Ich konnte diese Überlegungen gut nachvollziehen und habe daher gerne zugesagt, die Gemeinde bei diesem Anliegen gegenüber der Bahn zu unterstützen. Denn mir ist es wichtig, auf diese Weise – im wahrsten Sinne des Wortes – „Brücken zu bauen“ zwischen der Deutschen Bahn, dem Land Brandenburg, der Gemeinde Birkenwerder und den engagierten Bürgerinnen und Bürgern.


19.02.26 | Sternenregen für den Stadtsportverein
Hohe Auszeichnungen für überdurchschnittliches Engagement

Die „Sterne des Sports“ gehören zur höchsten Auszeichnung im deutschen Breitensport. Im letzten Jahr gewann der Stadtsportverein (SSV) Hohen Neuendorf einen kleinen „Stern des Sports“ in Silber.

Da ich zur Preisverleihung am 12.11. in der Staatskanzlei leider verhindert war, war es mir ein Herzensanliegen, den Sportverein im Nachgang noch einmal zu besuchen. Hierzu ergab sich gestern am Rande des Kinder- und Jugendtrainings in der Stadthalle Hohen Neuendorf Gelegenheit.

Ich kann nur sagen, der Stadtsportverein leistet wirklich Bemerkenswertes: Neben dem sportlichen Schwerpunkt auf alles, was mit dem Laufen zu tun hat, steht insbesondere die Nachwuchsarbeit im Fokus. Die Förderung von Bewegung, aber auch Angebote zur Selbstverteidigung und zum (Rettungs-)Schwimmen gehören dazu.

Der SSV Hohen Neuendorf ist einer von sieben Stützpunkten im gesamten Land Brandenburg, bei dem Interessierte das Deutsche Sportabzeichen ablegen können. Darunter auch Menschen mit Behinderungen! Das alles organisiert der – mit etwas mehr als 100 Mitgliedern verhältnismäßig kleine – Verein neben dem eigentlichen Sportbetrieb im Ehrenamt.

Der SSV richtet jährlich mehrere überregional beachtete Läufe aus, darunter den Herbstlauf Hohen Neuendorf und Spendenläufe. So sammelte der Verein gemeinsam mit der Initiative „Wir für Euch – Alle für das Hospiz Oberhavel“ bei den 24-Stunden-Spendenläufen in den Jahren 2024 und 2025 fast 38.000 Euro Spenden für das Hospiz „Lebensklänge“. Für dieses besondere ehrenamtliche und gesellschaftliche Engagement erhielt der SSV zunächst den Großen Stern des Sports in Bronze (auf kommunaler Ebene) und schließlich mit dem zweiten Platz im Landesfinale einen Kleinen Stern des Sports in Silber.

Der Preis ist eine hochverdiente Auszeichnung für das überdurchschnittliche gesellschaftliche Engagement des SSV Hohen Neuendorf e.V.! Ich habe gerne gratuliert und dem Vorstandsteam um Sascha Rüffer und Kai Menzel weiterhin viel Erfolg und Kraft gewünscht sowie meine Unterstützung angeboten.

Eine weitere hohe Auszeichnung erhielten die beiden Sportler in diesem Monat übrigens vom CSSD, dem Cercle Sportif Sécurité Défense. Dieser fördert die sportliche Betätigung und Fitness insbesondere von aktiven Reservisten von Sicherheits- und Verteidigungsdiensten (einer der vielen Partner vom SVV ist die Reservistenkameradschaft „Roter Adler“ Lehnitz). Sascha Rüffer und Kai Menzel sind nun offiziell Träger eines „Etoile Du Merite Sportif Èchelon OR, avec étoile“, einem „Stern des sportlichen Verdienstes Gold-Stufe mit Stern“. Herzlichen Glückwunsch!


11.02.26 | Alles Gute im (Un-)Ruhestand!
Würdige Verabschiedung von Glienickes Bürgermeister

Heute habe ich einen besonderen Termin in meinem Wahlkreis wahrgenommen: die Verabschiedung des langjährigen Glienicker Bürgermeisters Dr. Hans Günther Oberlack (FDP).

16 Jahre lang leitete Herr Oberlack die Geschicke der Gemeinde Glienicke/Nordbahn – mit großer Verlässlichkeit, Fachwissen und einem klaren Kompass für das Wohl der Gemeinde. Neben diesen Eigenschaften wurden auch sein hintergründiger Humor, sein unkonventionelles Denken und seine fachliche Akribie als diplomierter Verwaltungswirt von den Ehrenrednerinnen und -rednern gewürdigt.

Von seinen Verwaltungsmitarbeitern erhielt der Bürgermeister a.D. als bekennender HSV-Fan ein Trikot mit der Nummer 16 (für die Anzahl seiner Dienstjahre). Von den rund 160 Gästen in der Alten Halle wiederum erhielt er nach seiner eigenen (im wahrsten Sinne) bewegenden Rede stehenden Applaus.

Auch ich habe mich in die Schar der Gratulanten eingereiht und Herrn Oberlack meinen Respekt, meinen Dank und meine herzlichsten Glückwünsche zum (Un-)Ruhestand ausgesprochen.

Seinem Nachfolger Arno Steguweit (CDU) habe ich zum Amtsantritt gratuliert und bin mir sicher, dass auch wir gut zum Wohle der Region zusammenarbeiten werden. Ein formeller Antrittsbesuch wird nach einer ersten Zeit des Ankommens folgen.