Teilnahme am Lebendigen Adventskalender Birkenwerder am 8.12. um 18 Uhr
Auch in diesem Jahr findet der Lebendige Adventskalender Birkenwerder statt. Organisiert wird er von ehrenamtlich Aktiven aus dem Umfeld der Evangelischen Kirchengemeinde.
Am Montag, den 8. Dezember um 18 Uhr begrüßt das Team des Büros alle interessierten Gäste für eine halbstündige adventliche Begegnung mit Live-Musik – unterstützt von den leidenschaftlichsten Sängerinnen und Sängern der SPD-Ortsvereine Birkenwerder und Hohen Neuendorf – sowie mit Gebäck und Glühwein.

Ich freue mich, dass sich mein Wahlkreisbüro in diesem Jahr an diesem besonderen Event beteiligen darf! Der Lebendige Adventskalender bringt Menschen zusammen, schafft Nähe und Verbundenheit und lädt dazu ein, der dunklen kalten Jahreszeit bei Musik und Geselligkeit für einen Moment zu entfliehen. Mir ist wichtig zu zeigen, dass unser Büro eine offene Anlaufstelle für alle Menschen ist und wir uns aktiv ins Leben vor Ort einbringen. Vielen Dank an die Organisatoren für diese tolle Aktion!

Virtueller Adventskalender
Darüber hinaus wird es einen virtuellen Adventskalender auf meiner Homepage geben. In diesem sind 24 politische Vorhaben und Entwicklungen zu entdecken, die in meinem Wahlkreis und im Land Brandenburg in diesem Jahr auf den Weg gebracht, fortgeführt bzw. erfolgreich umgesetzt werden konnten. Damit möchte ich auf die Rolle und Bedeutung des Landes für viele kommunalpolitische Angelegenheiten aufmerksam machen. Auf der anderen Seite aber auch explizit tolle und besondere Projekte in den Kommunen meines Wahlkreises vorstellen.

Der virtuelle Adventskalender ist unter https://benjamin-grimm.de/Adventskalender2025/ zu finden.

Über 230.000 Anträge auf Asyl hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) allein in diesem Jahr bis September bearbeitet. Die Quote der positiven Bewilligungen lag dabei bei 22,6 Prozent. Gegen abgelehnte Asylanträge können die Betroffenen Klage vor den Verwaltungsgerichten einreichen.

Hier hatten wir im Land Brandenburg lange richtig Probleme bei der Bearbeitung in Asylrechtsfragen und in der Spitze (im Jahr 2022) eine durchschnittliche Verfahrenslaufzeit von 38 Monaten! Im letzten Jahr konnten wir die Bearbeitungsdauer auf 22 Monate senken. In diesem Jahr liegen wir bei im Schnitt 16,6 Monaten. Das ist natürlich immer noch viel zu lange.

Zudem hat sich die Zahl neuer Verfahren von 2023 auf 2024 wieder verdoppelt. In diesem Jahr kamen weitere 6.500 neue Verfahren an unseren Verwaltungsgerichten hinzu. Darauf reagieren wir nun durch eine Stärkung der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit folgenden drei Maßnahmen:

1. Wir stellen den Verwaltungsgerichten insgesamt 13 Richterinnen und Richter zur Verfügung. Diese haben sich freiwillig von den Sozialgerichten abordnen lassen. Vielen Dank dafür!
2. Wir unterstützen unsere Richterinnen und Richter durch eine gemeinsam mit dem Land Berlin geschaffene Stelle, die Auskunft über die Verhältnisse in den Herkunftsstaaten der Asylbewerber gibt. Diese Informationen sind für viele Verfahren von entscheidender Bedeutung und hier werden wir eine qualitativ hochwertige Entlastung schaffen!
3. Wir passen die Zuständigkeiten unserer Verwaltungsgerichte so an, dass alle drei Gerichte – in Potsdam, Cottbus und Frankfurt/Oder – möglichst gleichmäßig belastet – aber nicht überlastet werden!

Damit verfolgen wir konsequent unseren Ansatz, in der Migrationspolitik Humanität und Ordnung zu vereinen. Wer einen Asylanspruch hat, findet bei uns Schutz. Wer keinen Anspruch hat, soll zügig abgeschoben werden. Auch um den Antragsstellerinnen und Antragsstellern zeitnah Klarheit zu geben, ist es wichtig, auch Asylgerichtsverfahren in einem überschaubaren Zeitraum durchzuführen.

Ich bin zuversichtlich, dass wir mit diesem Paket als Land alles tun, um die Herausforderungen erfolgreich zu meistern. Allerdings wird die Reform des Asylrechts auf Bundesebene schon bald neue Anforderungen an uns stellen, denen wir nur genügen können, wenn die Länder sich mit dem Bund auf die Finanzierung zusätzlicher Stellen einigen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass wir unser Ziel – Humanität und Ordnung – auch wirklich erreichen!

Foto v.l.n.r.: Ines Filohn, Joachim Buchheister, Dr. Benjamin Grimm, Jes Möller

Sie haben Fragen oder Anregungen zur Landespolitik? Oder ein Problem vor Ort, bei dem ich vielleicht helfen/vermitteln kann? Sie vertreten einen Verein und wünschen sich mehr Unterstützung?

Kommen Sie in meine Bürgersprechstunde! An wechselnden Orten in meinem Wahlkreis möchte ich mit Ihnen ins Gespräch und in den inhaltlichen Austausch kommen.

Die nächste Bürgersprechstunde findet am Freitag, den 5.12.2025 ab 17:30 Uhr im Gemeinderaum „Mühlentreff“ in der Hauptstraße 7 in Mühlenbeck statt.

Sie haben keine Zeit? Vereinbaren Sie einfach einen Termin mit meinem Wahlkreisbüro (Tel.: 0176 21418731)! Ich freue mich auf Sie!

Mit der Aktion #SchweigenBrechen zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen setzen wir ein klares Zeichen: Gewalt hat keinen Platz in unserer Gesellschaft! Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ solidarisiere ich mich mit allen Betroffenen. Wir sehen hin. Wir hören zu. Wir stehen zusammen.

Unter der Telefonnummer 116 016 finden Betroffene rund um die Uhr anonyme und kostenfreie Unterstützung.

Die Mitmachaktion lädt alle dazu ein, am 25. November ein sichtbares Zeichen zu setzen – ob in den sozialen Medien, am Arbeitsplatz oder im privaten Umfeld. Unter dem Hashtag #SchweigenBrechen können Menschen deutschlandweit ihre Unterstützung ausdrücken und dazu beitragen, dass das Thema mehr öffentliche Aufmerksamkeit erhält. Gemeinsam stehen wir hinter gewaltbetroffenen Frauen. Gemeinsam gegen Gewalt!

Ausgewählt hatte ich zum einen das Buch „Das große und das kleine Nein“. Eine Geschichte, die auf spielerische Weise vermittelt, wie wichtig es ist, eigene Grenzen zu erkennen und deutlich auszudrücken. Auch wenn wir das laute „Nein“ beim Lesen zusammen geübt haben, war ich doch froh, als die Kinder auf die Frage, ob sie noch eine Geschichte hören wollen, mit einem ebenfalls lauten „Jaaaaa“ antworteten.

So stimmten wir uns anschließend mit Astrid Lindgrens „Tomte Tummetott“ auf die Vorweihnachtszeit ein. Damit auch zuhause weiter geschmökert und vorgelesen werden kann, habe ich den Kindern märchenhafte und weihnachtliche Pixi-Bücher zum Mitnehmen geschenkt. Und für den Hort und alle anderen Hortkinder als Dankeschön eine CD mit „Grimms Märchen“ 😉 dagelassen.

Lesen öffnet Türen zu Fantasie, Wissen und Selbstvertrauen – deshalb ist der Vorlesetag eine wunderbare Gelegenheit, Kinder für Geschichten zu begeistern, zum Lesen zu animieren und ihre Lesekompetenz zu stärken.

Mein besonderer Dank gilt Hortleiterin Kerstin Siek und dem gesamten Team, die diese Vorlesezeit im „Kinderland“ ermöglicht und sehr hilfsbereit begleitet haben!

Künftig soll die Heidekrautbahn auf dem Streckenabschnitt zwischen Basdorf und Wensickendorf nur noch montags bis freitags in den Hauptverkehrszeiten fahren. Fahrten zu den Randzeiten sowie an Wochenenden und Feiertagen entfallen. Ganz gestrichen werden sollen die Bahnfahrten weiter nach Schmachtenhagen – der Bahnhof wurde bislang nicht täglich, aber an den Wochenenden angefahren.

Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) begründet die Reduzierungen mit zu geringen Fahrgastzahlen. Landesweit wurden Zugverbindungen mit weniger als 10 Fahrgästen durch das Infrastrukturministerium des Landes geprüft.

Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, kommentiert:
„Es bleibt eine Herausforderung, mit begrenzten Mitteln ein bestmögliches Verkehrsangebot im Land zu schaffen. Mobilität ist aber auch Daseinsvorsorge, deshalb dürfen Planungen im Schienenpersonennahverkehr nicht dazu führen, dass Regionen abgehängt werden. Der VBB sollte regionale Entwicklungen bei der Bestellung des Schienennetzes berücksichtigen, die zu steigenden Fahrgastzahlen führen können. Genau das ist bei der RB 27 der Fall. Mit der im Herbst neu eröffneten Caravanserei in Schmachtenhagen entsteht ein neues touristisches Ziel mit erheblichem Potenzial. Wichtig ist mir, dass der Bahnanschluss in Schmachtenhagen grundsätzlich erhalten bleibt. Deshalb halte ich es für notwendig, die RB 27 spätestens im kommenden Jahr neu zu bewerten. Wenn sich dabei zeigt, dass die Nachfrage eine Rücknahme der Kürzungen rechtfertigt, müssen die Bahnen wieder fahren.“

Dr. Benjamin Grimm, Landtagsabgeordneter für Glienicke/Nordbahn, Birkenwerder, Hohen Neuendorf und das Mühlenbecker Land, ergänzt:
„Der Wegfall der Fahrzeiten in den Randzeiten unter der Woche bedeutet vor allem für Berufspendler einen erheblichen Einschnitt. Auch am Wochenende muss es möglich sein, die Bahn zu nutzen. Ja, Bahnstrecken müssen insgesamt wirtschaftlich zu betreiben sein. Vielleicht müssen wir aber mehr drüber nachdenken, wie wir eine bessere Auslastung erreichen. Zum Beispiel durch sinnvolle Synergien mit Bussen, umliegendem Regional- und Fernverkehr oder saisonalen Angebote zur Hauptausflugszeit. Wir dürfen nicht aufhören, durchdachte Angebote zu machen. Kürzungen dürfen nicht dazu führen, dass Strecken dauerhaft stillgelegt werden! Daher befürworte ich die Neubewertung ausdrücklich!“