Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Über meine Arbeit als Minister der Justiz und für Digitalisierung berichtet die Pressestelle des MdJD ausführlich. Weitere Informationen erhalten Sie zudem auf meiner Facebook-Seite und auf Instagram.
NACHRICHTEN
und Berichte
Der Bundeskanzler bei seinem Antrittsbesuch in Brandenburg
Mitte Oktober kam Bundeskanzler Friedrich Merz zu seinem Antrittsbesuch ins Land Brandenburg. Hier nahm er zunächst an einer Kabinettsitzung der Landesregierung teil.
Anschließend besuchten wir zusammen mit Ministerpräsident Dietmar Woidke das Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam – ein echtes digitales Vorzeigeinstitut und europaweites Aushängeschild für digitale Souveränität.
Der Bundeskanzler zeigte sich beeindruckt von den innovativen Projekten der Studierenden und der Forschung am Institut. Es ist inspirierend zu sehen, wie viel digitale Zukunft bereits heute hier gestaltet wird – made in Brandenburg!
Als kleine Erinnerung gab es noch ein gemeinsames Foto mit Wirtschaftsminister Daniel Keller, Forschungsministerin Manja Schüle, Bundeskanzler Friedrich Merz und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke.
Im Gespräch mit der GdP-Vorsitzenden Anita Kirsten
Gut 7.500 Polizistinnen und Polizisten in Brandenburg sind in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) organisiert. Mit Anita Kirsten, der Vorsitzenden des GdP-Landesverbands Brandenburg sprach ich unter anderem darüber, wie Polizei und Justiz bei uns noch besser zusammenarbeiten können.
Eine gute Zusammenarbeit zwischen Polizei und Justiz ist von entscheidender Bedeutung für den Rechtsstaat. Im Gespräch mit Frau Kirsten stand genau dieses Thema im Mittelpunkt.
Nur ein Beispiel: Hospitationen von Proberichterinnen und -richtern sowie von Staatsanwältinnen und Staatsanwälten bei der Polizei – und umgekehrt – werden bereits erfolgreich umgesetzt. Sie fördern gegenseitiges Verständnis, schaffen Einblicke in unterschiedliche Arbeitsweisen und stärken die Zusammenarbeit im Interesse einer wirksamen Strafverfolgung.
Auch die Einführung der elektronischen Akte soll die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Justiz vereinfachen und beschleunigen. Hier sind wir auf einem guten Weg.
Vielen Dank an Frau Kirsten für den wertvollen Austausch!
Besuchergruppe aus dem Wahlkreis im Landtag empfangen
Letzte Woche empfing ich eine weitere Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis, im Schwerpunkt aus Glienicke und dem Mühlenbecker Land, im Brandenburgischen Landtag zu einem Abgeordnetengespräch.
Initiiert hatte den Ausflug Gabriele Floericke, die in Glienicke unter anderem als Trainerin im Vereinssport aktiv ist sowie Reisen im Seniorenclub organisiert. Die etwa 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich sehr interessiert.
Im Gespräch stellten sie unter anderem Fragen zu meinen Aufgaben und Befugnissen als Justizminister. Hier wies ich auf die strikte Gewaltentrennung von Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichten) hin: Als Ministerium gestalten wir die Rahmenbedingungen (z.B. Personalausstattung), für die Urteilssprechung sind inhaltlich die Richterinnen und Richter verantwortlich. Auch Künstliche Intelligenz darf und wird diese Aufgabe nicht übernehmen. Aber sie kann dabei unterstützen, bereits ergangene Urteile zu recherchieren und Sachverhalte zusammenzufassen.
Weitere Fragen betrafen den Bürokratieabbau auf Landesebene, das föderale Bildungssystem in Deutschland und die Gedenkstätte Sachsenhausen. An das Abgeordnetengespräch schloss sich eine Führung durch den Landtag an, die vom Besucherdienst des Landtags organisiert wurde.
Ich freue mich immer, wenn interessierte Menschen die Möglichkeit nutzen, sich über unser politisches System direkt vor Ort zu informieren. Der Landtag Brandenburg ist ein offenes Haus. Besucher können – nach Anmeldung – Ausschuss- und Plenarsitzungen live miterleben und mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen. Es gibt immer Ausstellungen zu sehen und auch die Kantine steht externen Gästen offen.
Möchten auch Sie einmal den Landtag Brandenburg besuchen oder mit mir ins Gespräch kommen? Schreiben Sie mir einfach eine Mail oder rufen Sie mich an!
Bürgersprechstunden im Wahlkreis haben sich bewährt
Meine letzten Bürgersprechstunden fanden in meinem Wahlkreisbüro in Birkenwerder (10.10.) sowie in der Dorfstraße in Bergfelde (17.10.) statt.
Mir ist es sehr wichtig, regelmäßig an wechselnden Orten in meinem Wahlkreis sichtbar und ansprechbar zu sein. Denn ich kann meine Arbeit als Landespolitiker nur dann gut wahrnehmen, wenn ich auch die Anliegen, Sorgen und Anregungen der Menschen vor Ort kenne.
Bisher ziehe ich ein positives Fazit zu meinen Bürgersprechstunden in diesem Jahr: An allen Standorten gab es wertvolle Impulse, offene Gespräche und neue Kontakte. Und ich freue mich, dass ich bei dem einen oder anderen Anliegen bereits weiterhelfen konnte.
Für die Wintermonate schauen wir nun, welche Möglichkeiten es gibt, die Sprechstunden im Wahlkreis, möglichst drinnen, fortzuführen. Die nächsten Bürgersprechstunden finden voraussichtlich am 5.12. und 19.12. statt.
Besuch der Feuerwache in Birkenwerder
Was für einen besonderen Schatz wir in Deutschland mit unserem System der Freiwilligen Feuerwehren haben, wurde mir ein weiteres Mal bei einem Besuch der Feuerwache Birkenwerder bewusst.
Hier empfingen mich Bürgermeister Stephan Zimniok, der stellvertretende Wehrführer Marcel Manske und mehrere Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr zum Rundgang und Austausch. Mit Freude präsentierten sie mir die beiden jüngsten Fahrzeuge: das Tanklöschfahrzeug TLF 9000 Tatra und ein Hilfslöschfahrzeug – beide aus dem Jahr 2021. Zuständig für die Beschaffung der Ausstattung, Ausrüstung und Aufwandsentschädigungen der Freiwilligen Feuerwehr sind die jeweiligen Kommunen selbst.
Das System der Freiwilligen Feuerwehren in Deutschland ist sowohl im internationalen Vergleich als auch innerhalb der deutschen Sicherheitsstruktur einzigartig. Mit über 22.000 Freiwilligen Feuerwehren und einer Million aktiver Mitglieder deckt diese Struktur über 95 Prozent aller Gemeinden ab. Ohne die ehrenamtlich arbeitenden Kräfte wäre ein flächendeckender Brandschutz in Deutschland unmöglich. Neben dem Sicherheitsaspekt bieten die Feuerwehren darüber hinaus, vor allem im ländlichen Raum, wichtige soziale Anlaufpunkte für Erwachsene und Jugendliche.
Daher ist es mir wichtig zu erfahren, wie es um die Freiwilligen Feuerwehren in meinem Wahlkreis bestellt ist.
Die Kameraden in Birkenwerder waren top vorbereitet, berichteten mir von ihren Erfahrungen und präsentierten eine lange Liste konkreter Wünsche und Verbesserungsvorschläge. Diese betrafen unter anderem die Themen kontaminierte Kleidung, Straßenverkehrsordnung, Ausbildungskapazitäten, steuerliche Vorteile, Gewährleistung der Tageseinsatzbereitschaft oder die Funkanbindung.
Ich habe die Eindrücke, Anregungen und Fragen für die weitere Arbeit und Prüfung auf Landesebene mitgenommen. Vielen Dank an dieser Stelle noch einmal für die Gelegenheit, mich aus erster Hand über die Bedarfe und Tätigkeit unserer Freiwilligen Feuerwehr zu informieren!
Podcast für Jura-Studenten von ELSA Potsdam
„Zwischen den Zeilen“ heißt der Podcast von ELSA-Potsdam e.V. ELSA ist eine europaweite Vereinigung für Jura-Studierende. Im Podcast erzählte ich Christiane und Paul von meinem Werdegang „vom Studenten zum Minister“.
Der Podcast von Christiane und Paul an der Universität Potsdam möchte angehenden Juristinnen und Juristen neue Perspektiven im Studium eröffnen. So ein großartiges Angebot hätte auch ich gerne im Studium gehabt!
Ich habe von meinem eigenen Werdegang erzählt – von Zweifeln, Umwegen und dem Vertrauen in den eigenen Weg. Denn: Jura bietet sehr viele verschiedene Berufschancen – da hat man die Qual der Wahl…
Neugierig, was ich erzählt habe? Unter diesem Link ist die Podcast-Folge zu hören.
Ein herzliches Dankeschön an Christiane und Paul für das offene Gespräch und euer Engagement, jungen Juristinnen und Juristen Mut zu machen. Ein wirklich inspirierendes Format!