Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Über meine Arbeit als Minister der Justiz und für Digitalisierung berichtet die Pressestelle des MdJD ausführlich. Weitere Informationen erhalten Sie zudem auf meiner Facebook-Seite und auf Instagram.
NACHRICHTEN
und Berichte
Gemeinsam mit den Jusos Oberhavel am 18.9. beim Kistenplatz

Um mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen ins Gespräch zu kommen, lade ich am Freitag, den 18. September ab 17 Uhr gemeinsam mit den Jusos Oberhavel zu „Pizza & Politik“ am Kistenplatz Hohen Neuendorf ein.
Bei Pizza und in ungezwungener Atmosphäre geht es um die Themen, die die jungen Menschen aktuell beschäftigen. Und um die Frage, was Politik konkret mit ihrem Alltag und ihrer Zukunft zu tun hat.
Sei es das Ergebnis der Landtagswahl in Sachen-Anhalt, psychische Belastungen, Social-Media-Verbot und -Konsum, der Wunsch nach konkreten Freizeitangeboten vor Ort, Mobilität, berufliche Perspektiven in der Region oder auch persönliche Erfahrungen, was gut läuft und motiviert. Ich möchte mit den Jugendlichen ins Gespräch kommen, erfahren, wie sie auf Gegenwart, Zukunft, Politik und Erwachsene blicken, ihre Fragen hören und wissen, was sie denken.
Dazu gibt es frische und für die Jugendlichen kostenlose Pizza aus den umliegenden italienischen Restaurants. Ich freue mich auf gute Gespräche mit euch!
Demokratie gegen extreme und gewaltbereite Kräfte verteidigen

„Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ lautet der Titel einer Ausstellung, die derzeit an der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule zu sehen ist. Als für den Wahlkreis direkt gewählter Landtagsabgeordneter war ich zur Eröffnung eingeladen und durfte ein Grußwort sprechen.
Die Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) umfasst drei mobile Tafeln, einen digitalen Medientisch und interaktive Sitzwürfel. Sie informiert über die Gefahr, die vom Rechtsextremismus für Demokratie und Menschenwürde ausgeht, über rechtsextreme Einstellungen und Verhalten, Weltbild und Ideologie, Taktiken rechtsextremer Parteien und die rechtsextreme Jugendszene.
Rund 20 Schülerinnen und Schüler ließen sich als Ausstellungs-Guides schulen und stehen ihren mehr als 900 Mitschülern als Ansprechpartner beim Besuch der Ausstellung zur Verfügung. Die Ausstellung wird 14 Tage zu sehen sein.
Neben dem Leiter des Landesbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung, Urban Überschär, war auch Bürgermeister Filippo Smaldino mit einigen Gästen aus der italienischen Partnergemeinde Cassano delle Murge vor Ort.
Ich finde es wichtig und gut, dass solche Ausstellungen zur Ergänzung des schulischen Unterrichts genutzt werden. Eine Kernbotschaft lautet: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie kann uns Stück für Stück verloren gehen, wenn wir sie nicht gegen extreme und gewaltbereite Kräfte verteidigen.
21. Herbstfest in Glienicke

Das Glienicker Herbstfest ist eine der schönsten Veranstaltungen in meinem Wahlkreis. Der zwischenzeitliche Regen tat der guten Stimmung des diesjährigen Festes am vergangenen Wochenende nur wenig Abbruch.
So gab es am Freitagabend ein wunderbares Konzert mit dem Salon-Orchester Berlin. Am Samstag sorgten Vereinsstände, Bühnenprogramm und Gastronomie für ein buntes Angebot.
In meinem Grußwort habe ich auf die lange Tradition des Festes verwiesen. Ich erinnere mich noch gut daran, wie ich auf einem der ersten Herbst- und Weinfeste Anfang der 2000er Jahre selbst Bier ausgegeben habe.
Natürlich habe ich besonders dem Organisationsteam um Ingo Klimmek, Boris Gaffling und Kersten Fugmann gedankt. Es war das letzte Herbstfest, das Ingo als Vorsitzender des Glienicker Gewerbevereins in erster Reihe verantwortete. Natürlich werde ich den Gewerbeverein trotzdem weiterhin unterstützen!
Neben dem Kernteam haben erneut Dutzende ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, Sponsoren und Unterstützer, Feuerwehr und Kirche für eine gelungene Veranstaltung gesorgt. Auch Verwaltung und Kommunalpolitik haben mit Logistik und Geld unterstützt. Vielen Dank an alle, die das Herbstfest ein weiteres Mal ermöglicht haben!
Zu Besuch bei der SG Schildow

Über 650 Mitglieder hat die Sportgemeinschaft Schildow. Um über aktuelle Herausforderungen, allgemeine Entwicklungen und Vereinswünsche zu sprechen, besuchte ich den Vereinsvorsitzenden Ralph Kersten und Fachvorstand Veronika Neumeister vor Ort.
Sieben Sektionen/Abteilungen umfasst der Sportverein. Die größten sind Volleyball, Geräteturnen und Fußball. Für die nachgefragtesten Angebote gibt es aktuell Wartelisten. „Wir haben den Luxus und können Sichtungstraining machen“, formulierte es Vereinsvorsitzender Kersten, wodurch sich der Fokus zumindest beim Geräteturnen eher auf Leistungs- als auf Breitentraining verschiebt.
Im Juli 2022 fusionierte die SG Schildow mit der SG Schönfließ, um Synergien besser nutzen zu können. Dass das eine gute Entscheidung war, davon sind meine Gesprächspartner auch heute noch überzeugt. Auch wenn die Gemeinschaft etwas weniger familiär und der Verwaltungsaufwand etwas höher wurden. Die Zusammenarbeit im (erweiterten) Vorstand läuft dafür ausgezeichnet, die rund 60 Trainerinnen und Trainer unterstützen sich spartenübergreifend.
Mit den Bedingungen vor Ort für den Sportverein sind die Vereinsvertreter insgesamt zufrieden. Toll fänden sie, wenn die Gemeinde einen festen Ansprechpartner für Sportvereine hätte. Ein echter Wermutstropfen ist der Sportplatz. Diesem fehlen einige Meter, um wettkampfgeeignet zu sein, weshalb die Sportler für Turniere und zur Turniervorbereitung zum Stadion Bieselheide fahren müssen. Ich versprach, zu dieser Thematik mit dem Verein im Austausch zu bleiben.
Vielen Dank für das sehr angenehme Gespräch und den Einblick in die Vereinsarbeit! Ich habe einen sehr guten Eindruck von der Sportgemeinschaft Schildow und ihrer Arbeit mitgenommen!
Große Resonanz auf meine Aktion „Döner für 3 Euro“ in Mühlenbeck

Großen Andrang gab es heute beim Antalya Imbiss in Mühlenbeck. Hier hatte ich zur Aktion „Döner für 3 Euro“ eingeladen – und war selbst von der großen Resonanz überrascht.
Denn die Aktion kam besonders gut bei den Jugendlichen der benachbarten Gesamtschule an. Mein Budget von 75 subventionierten Dönern war bereits nach einer Stunde erreicht. Am Ende wurden es 100 Döner – danach musste ich weiteren Interessenten leider absagen.
Besonders gefreut hat mich, wie viele Jugendliche die Gelegenheit genutzt haben, nicht nur einen günstigen Döner zu bekommen, sondern auch mit mir ins Gespräch zu kommen. Mir ist es sehr wichtig zu erfahren, was vor allem junge Leute beschäftigt. Ebenfalls finde ich es wichtig zu zeigen: Politik findet nicht nur im Rathaus oder im Parlament statt, sondern auch dort, wo Menschen zusammenkommen.
Vielen Dank an alle, die anlässlich der Aktion mit mir in den Austausch gekommen sind! Und vielen Dank an den Antalya Imbiss für die unkomplizierte Zusammenarbeit!
Unterwegs in der Niederheide

Vor allem um Bundespolitik ging es bei meiner Bürgersprechstunde am 28. August in der Niederheide westlich in Hohen Neuendorf.
Ein Thema war die Gesundheitsreform mit der Schließung von Krankenhäusern, auch in unserer Region. Kleine, nicht wirtschaftlich tragfähige Klinikstrukturen sollen zugunsten größerer und spezialisierter Häuser gebündelt werden.
Für das Land Brandenburg versuchen wir, „geschlossene“ Klinikstandorte als solche zu erhalten, sei es durch ambulante Angebote, Praxen oder neue Versorgungszentren. Um mehr Ärztinnen und Ärzte zu gewinnen, haben wir bereits 2024 die Medizinische Universität Lausitz gegründet. Mit dem brandenburgischen Landärztestipendium schaffen wir zudem Anreize für Medizinstudenten, nach ihrem Studium in Brandenburg tätig zu werden.
Fachärztemangel ist großes Problem
Der Fachärztemangel ist ein großes Problem, selbst im Berlin-nahen Raum. Wartezeiten von mehreren Monaten sind fast schon die Regel, übrigens auch für Privatpatienten. Mehr Ärztinnen und Ärzte, eine Anpassung der Bedarfsplanung, finanzielle Anreize, bürokratische Entlastungen und eine stärkere Nutzung von Telemedizin könnten Abhilfe schaffen.
Dass wir zu viele Krankenkassen haben, in dieser Einschätzung habe ich meinem Gesprächspartner sofort Recht gegeben. Der neue Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Zahl der gesetzlichen Krankenkassen von derzeit 93 auf maximal 20 zu reduzieren. Diesen Ansatz begrüße ich ausdrücklich. Nach meiner Meinung sollten zudem auch Neuverbeamtete zukünftig in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Die Idee einer allgemeinen „Bürgerversicherung“ haben wir als Sozialdemokraten nicht aufgegeben, nur gibt es derzeit leider keine politischen Mehrheiten dafür.
Grundsicherung, Grundrente, Altersrente…
Ein weiteres Thema war die Rente. Die „niedrigste Stufe“ ist die Grundsicherung im Alter, die auf Antrag gewährt wird (563 Euro plus bedarfsgerechte Miete und Heizung). Hier werden bestehende Rentenansprüche verrechnet.
Die Grundrente wiederum wurde auf Forderung der SPD im Jahr 2021 eingeführt. Dabei handelt es sich um einen Zuschlag zur gesetzlichen Rente für Menschen, die lange, aber in Teilzeit oder in wenig gut bezahlten Jobs gearbeitet haben. Die Grundrente beträgt inklusive dieses Zuschlags im Durchschnitt etwa 1.220 Euro.
Die durchschnittliche gesetzliche Altersrente (nach mindestens 35 Versicherungsjahren) wiederum liegt in Deutschland bei 1.692 Euro brutto.
Lokale Themen an Bürgermeister weitergeleitet
Anschließend wurde es lokal: Es ging um Probleme bei Ordnungswidrigkeiten und beim Straßenausbau. Diese Hinweise gebe ich an die zuständigen Bürgermeister weiter.
Eine Besonderheit dieser Bürgersprechstunde war, dass ich auch angeboten hatte, zu interessierten Mitbürgern nach Hause zu kommen. Auf diese Weise durfte ich im Anschluss an den Austausch am Wasserspielplatz noch einen wunderschönen Garten kennenlernen.
Vielen Dank an alle, die das Angebot der Bürgersprechstunde genutzt haben!
Haben auch Sie eine Frage oder ein Problem? Nehmen Sie gerne Kontakt zu mir auf. Ich komme auch zu Ihnen an die Haustür!