Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Über meine Arbeit als Minister der Justiz und für Digitalisierung berichtet die Pressestelle des MdJD ausführlich. Weitere Informationen erhalten Sie zudem auf meiner Facebook-Seite und auf Instagram.
NACHRICHTEN
und Berichte
Hohe Auszeichnungen für überdurchschnittliches Engagement

Die „Sterne des Sports“ gehören zur höchsten Auszeichnung im deutschen Breitensport. Im letzten Jahr gewann der Stadtsportverein (SSV) Hohen Neuendorf einen kleinen „Stern des Sports“ in Silber.
Da ich zur Preisverleihung am 12.11. in der Staatskanzlei leider verhindert war, war es mir ein Herzensanliegen, den Sportverein im Nachgang noch einmal zu besuchen. Hierzu ergab sich in dieser Woche am Rande des Kinder- und Jugendtrainings in der Stadthalle Hohen Neuendorf Gelegenheit.
Ich kann nur sagen, der Stadtsportverein leistet wirklich Bemerkenswertes: Neben dem sportlichen Schwerpunkt auf alles, was mit dem Laufen zu tun hat, steht insbesondere die Nachwuchsarbeit im Fokus. Die Förderung von Bewegung, aber auch Angebote zur Selbstverteidigung und zum (Rettungs-)Schwimmen gehören dazu.
Der SSV Hohen Neuendorf ist einer von sieben Stützpunkten im gesamten Land Brandenburg, bei dem Interessierte das Deutsche Sportabzeichen ablegen können. Darunter auch Menschen mit Behinderungen! Das alles organisiert der – mit etwas mehr als 100 Mitgliedern verhältnismäßig kleine – Verein neben dem eigentlichen Sportbetrieb im Ehrenamt.
Der SSV richtet jährlich mehrere überregional beachtete Läufe aus, darunter den Herbstlauf Hohen Neuendorf und Spendenläufe. So sammelte der Verein gemeinsam mit der Initiative „Wir für Euch – Alle für das Hospiz Oberhavel“ bei den 24-Stunden-Spendenläufen in den Jahren 2024 und 2025 fast 38.000 Euro Spenden für das Hospiz „Lebensklänge“. Für dieses besondere ehrenamtliche und gesellschaftliche Engagement erhielt der SSV zunächst den Großen Stern des Sports in Bronze (auf kommunaler Ebene) und schließlich mit dem zweiten Platz im Landesfinale einen Kleinen Stern des Sports in Silber.
Der Preis ist eine hochverdiente Auszeichnung für das überdurchschnittliche gesellschaftliche Engagement des SSV Hohen Neuendorf e.V.! Ich habe gerne gratuliert und dem Vorstandsteam um Sascha Rüffer und Kai Menzel weiterhin viel Erfolg und Kraft gewünscht sowie meine Unterstützung angeboten.
Eine weitere hohe Auszeichnung erhielten die beiden Sportler in diesem Monat übrigens vom CSSD, dem Cercle Sportif Sécurité Défense. Dieser fördert die sportliche Betätigung und Fitness insbesondere von aktiven Reservisten von Sicherheits- und Verteidigungsdiensten (einer der vielen Partner vom SVV ist die Reservistenkameradschaft „Roter Adler“ Lehnitz). Sascha Rüffer und Kai Menzel sind nun offiziell Träger eines „Etoile Du Merite Sportif Èchelon OR, avec étoile“, einem „Stern des sportlichen Verdienstes Gold-Stufe mit Stern“. Herzlichen Glückwunsch!
Landtagsabgeordneter vor Ort

Meine nächste Bürgersprechstunde im Wahlkreis findet am Freitag, den 20. Februar um 17 Uhr im Rathaus Birkenwerder (kleiner Sitzungssaal) statt. Kommen Sie vorbei und mit mir ins Gespräch! Ich freue mich!
Sie haben Fragen oder Anregungen zur Landespolitik? Oder ein Problem mit Behörden, bei dem ich vielleicht helfen/vermitteln kann? Kommen Sie in meine Bürgersprechstunde! An wechselnden Orten in meinem Wahlkreis möchte ich mit Ihnen ins Gespräch und in den inhaltlichen Austausch kommen.
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Freitag, den 20.02.2026 im Rathaus Birkenwerder (kleiner Sitzungssaal), Hauptstraße 34 in Birkenwerder statt.
Sie haben keine Zeit? Vereinbaren Sie einfach einen Termin mit meinem Wahlkreisbüro (Tel.: 0176 21418731)! Ich freue mich auf Sie!
Würdige Verabschiedung von Glienickes Bürgermeister

Heute habe ich einen besonderen Termin in meinem Wahlkreis wahrgenommen: die Verabschiedung des langjährigen Glienicker Bürgermeisters Dr. Hans Günther Oberlack (FDP).
16 Jahre lang leitete Herr Oberlack die Geschicke der Gemeinde Glienicke/Nordbahn – mit großer Verlässlichkeit, Fachwissen und einem klaren Kompass für das Wohl der Gemeinde. Neben diesen Eigenschaften wurden auch sein hintergründiger Humor, sein unkonventionelles Denken und seine fachliche Akribie als diplomierter Verwaltungswirt von den Ehrenrednerinnen und -rednern gewürdigt.
Von seinen Verwaltungsmitarbeitern erhielt der Bürgermeister a.D. als bekennender HSV-Fan ein Trikot mit der Nummer 16 (für die Anzahl seiner Dienstjahre). Von den rund 160 Gästen in der Alten Halle wiederum erhielt er nach seiner eigenen (im wahrsten Sinne) bewegenden Rede stehenden Applaus.
Auch ich habe mich in die Schar der Gratulanten eingereiht und Herrn Oberlack meinen Respekt, meinen Dank und meine herzlichsten Glückwünsche zum (Un-)Ruhestand ausgesprochen.
Seinem Nachfolger Arno Steguweit (CDU) habe ich zum Amtsantritt gratuliert und bin mir sicher, dass auch wir gut zum Wohle der Region zusammenarbeiten werden. Ein formeller Antrittsbesuch wird nach einer ersten Zeit des Ankommens folgen.
Bürgersprechstunde in Borgsdorf gut besucht

Eine Stunde reichte kaum aus, um die zahlreichen Anliegen der Besucherinnen und Besucher meiner heutigen Bürgersprechstunde in Borgsdorf aufzunehmen.
Das wohl größte Thema, das die Borgsdorferinnen und Borgsdorfer seit vielen Monaten umtreibt, ist der hiesige Bahnübergang. Infolge von Umbaumaßnahmen und einer Verstärkung der Strecke sind die Bahnschranken nun öfter und teilweise bis zu 50 Minuten pro Stunde geschlossen. Sehr zum Ärgernis von Autofahrern, mobilitätseingeschränkten Personen und den fast 900 Menschen, die östlich des Bahnübergangs wohnen.
Mit den knapp 20 Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative „Bahnübergang Borgsdorf“ tauschte ich mich zum aktuellen Sachstand, den Bemühungen der Stadt Hohen Neuendorf für einen alternativen Rettungsweg und eine Machbarkeitsstudie, die Vorstellungen für einen barrierefreien Ausbau und einen Bahntunnel sowie meinen bisherigen Schriftwechsel mit der Deutschen Bahn und dem Landesverkehrsministerium zu diesem Thema aus. Fakt ist: Hier braucht es einen langen Atem. Die vielen willigen Menschen, die konstruktiv und mit Nachdruck an kleinen und großen Lösungen arbeiten, geben mir aber Hoffnung, dass wir gemeinsam am Ende zu tragfähigen Ergebnissen kommen werden.
Zu den weiteren Anliegen gehörten der Zustand des Waidmannswegs, ein Mietspiegel für Hohen Neuendorf und der Gewässerschutz im Land Brandenburg.
Vielen Dank an alle, die zur Bürgersprechstunde gekommen sind! Ich habe alle Anliegen aufgenommen und werde mein Möglichstes tun, hierbei zu unterstützen. Vielen Dank auch an die Volkssolidarität Borgsdorf, deren Räumlichkeiten wir für diese Veranstaltung nutzen durften!
Oberhaveler Unternehmer präsentieren sich auf der 100. Grünen Woche

Den gestrigen Brandenburg-Abend auf der 100. Grünen Woche besuchte ich gemeinsam mit meinen Landtagskollegen Björn Lüttmann und Andreas Noack sowie unserem Landrat Alexander Tönnies.
Es ist jedes Jahr eine große Freude zu sehen, welche tollen Angebote und welche Vielfalt unser Bundesland im Allgemeinen – und unser Landkreis Oberhavel im Speziellen – zu dieser Messe mitbringen!
Gleichzeitig setzt die Grüne Woche, die in diesem Jahr ihr 100. Jubiläum feiert, wichtige Anreize, um sich zu den aktuellen Herausforderungen in der Landwirtschaft auszutauschen – im direkten Gespräch, praxisnah und lösungsorientiert.
Aus Oberhavel waren in diesem Jahr folgende Anbieter regionaler Produkte und touristischer Dienstleistungen vertreten:
*Landkreis Oberhavel
*Kraatzer Frischmilchbar (Gransee)
*Bauernhof Koch (Großmutz)
*Bäckerei & Konditorei Plentz (Schwante)
*Spargelhof Kremmen (Kremmen)
*Inke Keramik (Löwenberger Land)
*GrüBie-Imkerei (Löwenberger Land)
*landstreichen (Großwoltersdorf)
*SL Schwanteland (Oberkrämer)
*Hofladen und Café Bodien (Zehdenick)
*Ölmühle im Bogenluch (Hohen Neuendorf)
*PralinenArt by Cindy Welz (Velten)
*Schmiede Rauschendorf (Sonneberg)
*Fontane Garten (Sonnenberg)
*Bergsdorfer Wiesenrind (Zehdenick)
*Region-Nord mbH (Gransee)
*Ziegeleipark Mildenberg (Zehdenick)
*Ruppiner Seenland (Neuruppin)
*Hufschmied Olaf Peter (Gransee)
Ich habe die Gelegenheit genutzt, mich mit einigen der Unternehmerinnen und Unternehmer vor Ort persönlich auszutauschen. Auch unser Landrat hat die Herausforderungen im Blick und setzt sich engagiert dafür ein, dass Unterstützung dort ankommt, wo sie gebraucht wird.
Insgesamt war es ein schöner, produktiver Abend in einer tollen Atmosphäre. Vielen Dank an alle, die mit vor Ort waren!
Private Nachbarschaftshilfe ab Januar 2026 abrechenbar

Ab diesem Jahr wird es in Brandenburg deutlich einfacher, pflegebedürftige Menschen im Alltag zu unterstützen: Private Nachbarschaftshilfe kann ab Januar über die Pflegekasse abgerechnet werden.
Bisher konnten viele Alltagshilfen durch Privatpersonen nicht erstattet werden. Pflegebedürftige waren oft gezwungen, auf gewerbliche Anbieter zurückzugreifen. Als SPD-Landtagsfraktion haben wir uns dafür eingesetzt, dass die Angebotsanerkennungsverordnung so angepasst wird, dass Nachbarschaftshilfe künftig als niedrigschwelliges Angebot anerkannt und abrechenbar wird.
Bei der Nachbarschaftshilfe geht es um ganz praktische Unterstützung im Alltag – etwa um Begleitung zum Arzt, Hilfe beim Einkaufen, Unterstützung bei Erledigungen, gemeinsame Spaziergänge oder einfach Gesellschaft und Struktur im Alltag. Die Leistungen können zukünftig über den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung (bis zu 131 Euro monatlich) finanziert werden. Zusätzlich ist es möglich, Pflegesachleistungen umzuwandeln oder Mittel der Verhinderungspflege zu nutzen (je nach Pflegegrad und Anspruch).
Wir leben in einer älter werdenden Gesellschaft. In Brandenburg gelten mehr als 214.000 Menschen als pflegebedürftig. Fast 89 Prozent von ihnen werden im häuslichen Umfeld versorgt und betreut – mehr als die Hälfte von eigenen Familienangehörigen. Mit der Anpassung der Angebotsanerkennungsverordnung stärken wir die Struktur der nachbarschaftliche Hilfe. Diese schließt Versorgungslücken, entlastet pflegende Angehörige und ermöglicht es Betroffenen am Ende, länger in ihrem gewohnten Umfeld wohnen zu bleiben.
Wichtig zu wissen: Rechtlich bleibt die Nachbarschaftshilfe ein ehrenamtliches Engagement, kein Arbeitsverhältnis. Eine Aufwandsentschädigung ist möglich, sie ist jedoch klar begrenzt: maximal zehn Euro pro Stunde. Die Vereinbarung darüber treffen Pflegebedürftige und Helfende direkt miteinander. Gleichzeitig dürfen Nachbarschaftshelferinnen und -helfer höchstens zwei pflegebedürftige Personen unterstützen.
Um Qualität und Sicherheit zu gewährleisten, haben wir klare Regeln definiert: Nachbarschaftshelferinnen und -helfer dürfen mit der pflegebedürftigen Person weder bis zum zweiten Grad verwandt oder verschwägert sein noch mit ihr in einer häuslichen Gemeinschaft leben. Zudem ist eine Registrierung beim Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV) sowie eine Schulung mit Grund- und Notfallwissen erforderlich.
Alle Informationen zur Registrierung, zu Schulungen und zu Ansprechstellen sind gebündelt auf dem Online-Portal nachbarschaftshilfe-brandenburg.de zu finden. Das Portal wird im Auftrag des Sozialministeriums betrieben. Die ersten Schulungen starten bereits Ende Januar.