Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Über meine Arbeit als Minister der Justiz und für Digitalisierung berichtet die Pressestelle des MdJD ausführlich. Weitere Informationen erhalten Sie zudem auf meiner Facebook-Seite und auf Instagram.
NACHRICHTEN
und Berichte
Jugendliche entwickeln Angebote für benachteiligte Jugendliche

Über einen Beitrag in den Medien bin ich auf den Verein „Edunovo e.V.“ aufmerksam geworden. Er hat seinen Vereinssitz in Schildow und wurde – als einer von 626 Vereinen – in diesem Jahr für den Deutschen Engagementspreis nominiert.
Unter dem Motto „Von jungen Menschen für junge Menschen“ engagieren sich die über 45 Mitglieder ehrenamtlich im Bereich Bildungspolitik. Ihre Vision: eine Gesellschaft, in der Herkunft nicht über Chancen entscheidet. Um bestehende strukturelle Ungerechtigkeiten auszugleichen, geht der Verein zweigeteilt vor: Zum einen durch konkrete, kostenfreie Bildungsangebote für Jugendliche. Diese werden meist online angeboten, aber auch in Zusammenarbeit mit Schulen. Zum anderen setzt sich der Verein für eine Reform des Bildungssystems aus Sicht von Jugendlichen ein, hat sich dafür sogar ins Lobbyregister des Bundestags eintragen lassen, um den direkten Austausch mit Politikern zu suchen.
Die Vereinsarbeit wird dabei vollständig digital organisiert, die jungen Mitglieder kommen aus allen Teilen Deutschlands. Entsprechend fand mein Austausch mit den Vorstandsmitgliedern Emmelie Wetzel und Nils Bolinsky online statt.
Gut vorbereitet erläuterten mir die beiden anhand einer Präsentation ihre Ziele und Angebote. Dazu gehören das Programm „EmpowerU“ mit kostenlosen Online-Workshops, das neue Angebot „SchoolConnect“ mit verschiedenen Workshops an Schulen und ein Newsletter zu aktuellen Themen. Zielgruppe sind vor allem Jugendliche zwischen 16 und 25 Jahren mit sozioökonomisch benachteiligtem Hintergrund. Finanzielle Unterstützung erhält der Verein von der Bertelsmann Stiftung. Auf diese Weise partizipierten im letzten Jahr 1.010 Jugendliche von rund 60 Online-Workshops.
Ich habe meine Unterstützung zugesagt! Denn das (sehr sozialdemokratische) Ziel, strukturelle Ungerechtigkeiten beim Zugang zu Bildung abzubauen, unterstütze ich voll und ganz – es ist für mich das zentrale Motiv für mein politisches Engagement!
Vielen Dank an Emmelie und Nils für ihr ehrenamtliches Engagement, andere Jugendliche zu empowern! Ich drücke ihnen und Edunovo fest die Daumen für die Preisverleihung am 26. November in Berlin!
Zu Besuch beim SV Grün-Weiß Birkenwerder

Wie läuft es eigentlich beim SV Grün-Weiß Birkenwerder? Um dies herauszufinden, traf ich mich in den Sommerferien mit dem Vereinsvorsitzenden Björn Becke zum Austausch.
Circa 220 Mitglieder sind bei Grün-Weiß Birkenwerder aktiv. Der Großteil in der Abteilung Leichtathletik. Eine Besonderheit: hier steht der Freizeitgedanke im Vordergrund, die jungen Mitglieder trainieren allenfalls „für gute Noten“ in der Schule, weniger für externe Leistungswettkämpfe. Mit dem jährlichen Crosslauf organisiert der Verein zudem die größte sportliche Veranstaltung in Birkenwerder.
Die zweite wichtige Abteilung ist der Gesundheitssport. Eine hohe Nachfrage gibt es für das Eltern-Kind-Turnen. Allerdings stehen hier derzeit nur wenige Übungsleiterinnen und -leiter zur Verfügung.
Das Steckenpferd des SV Grün-Weiß Birkenwerder ist die Abnahme des Deutschen Sportabzeichens. In den Jahren 2022 bis 2024 nahm der Verein in der Kategorie 101 bis 500 Mitglieder die meisten Sportabzeichen im Land Brandenburg ab. Lediglich im letzten Jahr verwies der SSV Hohen Neuendorf die Birkenwerderaner auf den 2. Platz. Ich bin gespannt, ob es Grün-Weiß gelingt, sich in diesem Jahr den 1. Platz zurückzuerobern.
Zu den Wünschen des Vereins gehören mehr Hallenzeiten in der benachbarten Sporthalle. Diese gehört dem Landkreis, wird tagsüber von der Regine-Hildebrandt-Schule sowie ab dem Nachmittag von mehreren Sportvereinen und der Volkshochschule genutzt. Ob bzw. wann die in die Jahre gekommene Tartanbahn saniert werden kann, ist angesichts des aktuellen Kreishaushalts offen. Auch ein Container auf dem Gelände für mehr Lagerfläche formulierte Herr Becke als Wunsch für den Verein.
Er selbst engagiert sich seit mehr als 15 Jahren in verantwortlichen Funktionen für Grün-Weiß Birkenwerder. Zudem ist er Vorsitzender des Sportbeirats der Gemeinde. Ich habe mich sehr bei Herrn Becke dafür bedankt, dass er sich die Zeit genommen hat, mir einen Einblick in die Arbeit des Vereins zu gewähren – und natürlich meine Unterstützung angeboten!
Kooperation zwischen Brandenburg und Berlin

Auszubildende in Brandenburg und Berlin können sich erneut über ein ermäßigtes Deutschlandticket freuen. Rechtzeitig zum Beginn des neuen Ausbildungsjahres steht für sie ab dem 1. August das Abo-Modell „Deutschlandticket Zuschuss Ausbildung“ zur Verfügung.
Das Ticket gilt für Auszubildende in vollschulischer Ausbildung und in Freiwilligendiensten (FSJ, FÖJ, Bundesfreiwilligendienst). Eine vergleichbare Förderung war im Oktober 2024 ausgelaufen. Damals hatten 12.000 Azubis, die ohne festen Arbeitgeber waren, das Ticket genutzt. Nun haben wir gemeinsam mit dem Land Berlin und dem Verkehrsverbund (VBB) die Unterstützung neu aufgelegt.
Statt 63 Euro zahlen Nutzer des Abos nur 37,80 Euro im Monat. 40 Prozent der Kosten bezuschussen die Länder Brandenburg und Berlin.
Gerade im Flächenland Brandenburg sind viele junge Menschen täglich auf Bus und Bahn angewiesen. Gleichzeitig steigen Lebenshaltungskosten, Mieten und Fahrtkosten. Mit dem vergünstigten Ticket können junge Menschen nicht nur ihren Ausbildungsort erreichen, sondern auch in ihrer Freizeit flexibel und klimafreundlich unterwegs sein – in Brandenburg, Berlin und bundesweit. Das stärkt die Attraktivität von Ausbildung und Freiwilligendiensten und entlastet zugleich die Auszubildenden und ihre Familien finanziell.
Für mich ist klar: Gute Bildung und berufliche Perspektiven dürfen nicht am Wohnort oder an den Fahrtkosten scheitern. Deshalb investieren wir als Land bewusst in junge Menschen. Das ist nicht nur sozial gerecht, sondern auch eine Investition in die Zukunft Brandenburgs. Denn wir brauchen gut ausgebildete Fachkräfte und starke Regionen.
Für Auszubildende in dualer Ausbildung oder mit festem Arbeitgeber gibt es übrigens die Möglichkeit für Arbeitgeber-Zuschüsse und Jobticket-Modelle.
Mehr Infos zum „Deutschlandticket Zuschuss Ausbildung“: https://www.bvg.de/de/abos-und-tickets/deutschlandticket-zuschuss-ausbildung
Bürgersprechstunde auf dem Dorfplatz Schildow

Meine letzte Bürgersprechstunde vor den Sommerferien führte mich auf den Dorfplatz in Schildow. Hier kam ich mit interessierten Einwohnern zu den Themen ÖPNV, Heidekrautbahn sowie zur Initiative „Smarter Start ab 14“ ins Gespräch.
Ein größeres Thema war der Öffentliche Personennahverkehr: Ob man die Ticketpreise, wie auf Berliner Seite, nicht auch an den Aushängen brandenburgischer Bushaltestellen veröffentlichen könne, war eine Anregung. Die Streichung des BC-Tickets im VBB-Tarifgebiet zum Jahresbeginn wurde sehr bedauert. Auch dass die Buslinie 806 nicht mehr direkt nach Frohnau fährt, wie es temporär im Wechsel mit dem Glienicker Kiezbus eine Zeitlang praktiziert wurde. Warum das Land Brandenburg keine Zuschüsse für ein Senioren-Deutschlandticket zahlt, erklärte ich mit der ausgedünnten Infrastruktur im ländlichen Raum und Mehrkosten von 100 Millionen Euro für das Land.
Hinsichtlich der Proteste gegen die Heidekrautbahn durch vor allem direkte Anlieger äußerten meine Gesprächspartner Unverständnis: wer an eine Schiene zieht, sollte wissen, worauf er sich einlasse. Die fehlende Rücksichtnahme einiger „Kampfradler mit E-Lastenrädern“ sowie die Knallerei durch Jugendliche im Ortsgebiet sollten stärker von der Polizei kontrolliert werden.
Unterstützenswert finde ich die Initiative „Smarter Start ab 14“, die mir einige Elternvertreterinnen der Schildower Europaschule am Fließ vorstellten. Die Initiative zielt darauf, Kindern möglichst erst ab 14 Jahren ein eigenes Smartphone zu geben, um sie vor den Risiken ungefilterten Medienkonsums zu schützen – sowie Eltern entsprechend zu beraten und zu unterstützen. In Schildow beteiligen sich bereits 50 Familien an der Initiative, die auch an anderen Grundschulen im Umkreis immer mehr Befürworter findet.
Fazit: Ich konnte erneut gute Einblicke in die Themen erhalten, die die Menschen vor Ort in meinem Wahlkreis beschäftigen. Dieser direkte Austausch ist mir sehr wichtig, weil Politik nur dann gute Entscheidungen trifft, wenn sie nah an den Menschen bleibt und um deren tägliche Sorgen und Anliegen weiß.
Skulpturen Boulevard e.V. holt East Side Gallery nach Birkenwerder

Vergangenen Freitag durfte ich den symbolischen Scheck für die finanzielle Förderung eines ganz besonderen Kunstprojektes an den Verein „Skulpturen Boulevard“ in Birkenwerder übergeben.
„Kunst geht an Grenzen, um Grenzen zu überwinden“ – so formulierte es Roland Matticzk, Vorsitzender und Kurator des Skulpturen Boulevards, welcher seit vielen Jahren Hohen Neuendorf und Birkenwerder auf künstlerische Art und Weise verbindet.
Und um das Überwinden von Grenzen geht es auch beim aktuellen Projekt: Denn ganz nach diesem Motto engagierten sich die Künstler Kani Alavi, Kiddy Citny, Schamil Gemajew und Jim Avignon für mehr Freiheit durch Kunst. Im Rahmen eines mehrtägigen „Live-Paintings“ konnten Interessierte den Künstlern beim Entstehen ihrer Werke in der Birkenwerderstraße über die Schulter schauen.
Das Besondere daran: Bereits vor 36 Jahren zur Wendezeit haben diese vier Künstler an der Berliner Mauer, der „East Side Gallery“ in Berlin, gearbeitet, und nun bemalten sie die Street Art Gallery in Birkenwerder – was für eine Ehre!
Bei der offiziellen Eröffnung durfte ich gemeinsam mit Roland Mattizck, den vier Ausnahmekünstlern, dem Bürgermeister von Hohen Neuendorf sowie dem stellvertretenden Bürgermeister von Birkenwerder auf der Bühne stehen – und den Fördermittelscheck überreichen. Durch Zuschüsse aus Lottomitteln des Landes in Höhe von 10.250 Euro unter Beteiligung der Ministerien für Kultur, Finanzen und Justiz sowie durch das unermüdliche Wirken von Kurator Roland Matticzk konnte dieses Projekt am Ende gelingen.
Beim anschließenden Rundgang mit den Künstlern entlang der „Birkenwerder Wall“ war ich sehr angetan von der Vielfalt der Kunstwerke und den mit ihnen einhergehenden Botschaften von Freiheit, Demokratie, gesellschaftlichem Zusammenhalt und Menschlichkeit.
Zum Abschluss fand die Einweihung der neuen Skulptur „Eismeer IV“ des Künstlers Martin Wellmer auf Hohen Neuendorfer Seite statt, was durch die großzügigen Dauerleihgabe der „A und A Kulturstiftung Köln“ ermöglicht wurde.
Wer noch nicht am Skulpturen Boulevard und der Street Art Gallery war, dem sei ein Spaziergang in der Birkenwerderstraße sehr ans Herz gelegt, es ist wirklich beeindruckend!
Mein Dank gilt allen, die zum Erfolg dieses großartigen Projektes für Kunst und Begegnung im öffentlichen Raum beigetragen haben! Vielen Dank!
Neue Feuerwehrfahrzeuge im Mühlenbecker Land übergeben

Zwei „brandneue“ ( 😉 ) Fahrzeuge erhielten die Ortswehren Schönfließ und Zühlsdorf im Mühlenbecker Land. Bei der feierlichen Übergabe letzte Woche vor der Feuerwache Schönfließ durfte auch ich dabei sein.
So können sich die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Schönfließ über ein neues Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF 10) im Wert von knapp 450.00 Euro freuen. Da die Anschaffung über die zentralisierte Beschaffung des Landes Brandenburg erfolgte, profitierte die Gemeinde von Minderausgaben in Höhe von 60.000 Euro. Ich begrüße dieses Angebot ausdrücklich, mit dem das Land die Kommunen bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen vor allem administrativ unterstützt!
Das zweite Fahrzeug, ein Löschgruppenfahrzeug (LF 20), ging an die Ortswehr Zühlsdorf. Aufgrund der individuellen Konfiguration war hier eine europaweite Ausschreibung erforderlich. Das Fahrzeug kostete knapp 630.000 Euro. Das ausgemusterte Vorgängerfahrzeug (Baujahr 2002) wurde wenige Wochen zuvor der polnischen Partnerstadt Skórzec für einen symbolischen Euro geschenkt.
In Vertretung des erkrankten Bürgermeisters übergab der Vorsitzende der Gemeindevertretung Mario Müller die Fahrzeugschlüssel – im Beisein von Vertretern der umliegenden Ortswehren – an die Ortswehrführer. Leider konnten die Kameradinnen und Kameraden der Ortswehr Mühlenbeck diesen Moment nicht miterleben, da sie genau zum Beginn der Veranstaltung per Pieper zu einem Einsatz gerufen worden waren.
Mir hat der Termin ein weiteres Mal gezeigt, was für ein besonderes und verdienstvolles Ehrenamt die Einsatzkräfte unserer Freiwilligen Feuerwehren ausüben. Sie stellen ihre Freizeit und Lebenszeit in den Dienst der Gesellschaft und sind bereit, sogar ihr Leben für andere zu riskieren. Eine moderne Ausstattung ist das Mindeste, womit wir als Land und Kommunen sie dabei unterstützen können. Darauf ein dreifaches „Gut Wehr“!