Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Über meine Arbeit als Minister der Justiz und für Digitalisierung berichtet die Pressestelle des MdJD ausführlich. Weitere Informationen erhalten Sie zudem auf meiner Facebook-Seite und auf Instagram.
NACHRICHTEN
und Berichte
Neuhardenberger Tage vom 12.-14. März 2025
Diese Woche durfte ich bei den Neuhardenberger Tagen mit Bürgermeisterinnen, Bürgermeistern und Amtsdirektoren aus ganz Brandenburg über zentrale Zukunftsthemen diskutieren. Mein besonderer Dank gilt dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg für die Einladung und die Möglichkeit zum offenen und konstruktiven Austausch!
3 Tage, 30 Vorträge, über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer – so die Bilanz der diesjährigen „Neuhardenberger Tage“ auf Schloss Neuhardenberg (Märkisch Oderland). Mit diesem Format bietet der Städte- und Gemeindebund Brandenburg den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren regelmäßig eine Austauschplattform, um über aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze in der kommunalen Verwaltung zu diskutieren. Im Fokus diesmal standen unter anderem die Haushaltssituation des Landes Brandenburg, Bürokratieabbau, innere Sicherheit und Investitionsnotwendigkeiten in den Kommunen.
In meiner Funktion als Minister für Justiz und Digitalisierung durfte ich zum Thema Digitalisierung sprechen: Wir müssen es gemeinsam schaffen, alltägliche Verwaltungsleistungen wie An- und Ummeldungen, Baugenehmigungen oder die Kfz-Anmeldung etc. benutzerfreundlich online anzubieten. Der Schlüssel hierzu liegt in der Zusammenarbeit. Ich bin überzeugt: Nur im engen Austausch und mit einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen können wir pragmatische und nachhaltige Lösungen schaffen. Die Gemeinde- und Stadtverwaltungen sind die erste Anlaufstelle für die Menschen vor Ort und spielen deshalb eine entscheidende Rolle! Gemeinsam können wir ein modernes, offenes und leistungsfähiges Brandenburg gestalten – Schritt für Schritt.
Herzlichen Dank an alle Beteiligten für die wertvollen Impulse und konstruktiven Ideen!
Inbetriebnahme ab dem Schuljahr 2028/2029 geplant
Heute hat der Kreistag Oberhavel den Bau einer neuen weiterführenden Schule im Südkreis beschlossen. Darüber freue ich mich sehr! Der Neubau dieser Gesamtschule im Zuzugsgebiet der S-Bahn-Gemeinden war eines meiner zentralen Wahlkampfziele!
Die fünfzügige Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe entsteht im Ortsteil Schönfließ, in direkter Nachbarschaft zum Sportpark Bergfelde. Die neue weiterführende Schule stellt sicher, dass unsere Bildungsinfrastruktur mit dem Bevölkerungswachstum im Mühlenbecker Land und in den S-Bahn-Gemeinden Schritt hält.
Die Inbetriebnahme ist für das Schuljahr 2028/2029 vorgesehen. Da die neuen Schulplätze zentral innerhalb der S-Bahn-Gemeinden entstehen, entlastet die neue Gesamtschule einerseits die umliegenden Schulen. Zusätzlich vermeidet sie langwierige Fahrwege und sorgt für ein wohnortnahes Bildungsangebot.
Diese neue Gesamtschule wird weit mehr als nur Kapazitäten schaffen: Sie eröffnet jungen Menschen die Möglichkeit, in der Sekundarstufe I und der gymnasialen Oberstufe optimal gefördert zu werden. Die geplanten Investitionen von ca. 60 Millionen Euro unterstreichen die Priorität, die Bildung bei uns im Landkreis hat!
Ich danke allen Beteiligten, die sich für dieses wichtige Projekt eingesetzt haben! Gemeinsam machen wir unsere Region noch lebenswerter und geben unseren Kindern die besten Startbedingungen für ihre Zukunft!
Rosenverteilung mit der SPD im Mühlenbecker Land
Frauen machen die Hälfte der auf der Welt lebenden Menschen aus. Deswegen müssen sie auch die gleichen Chancen und Rechte haben wie Männer. In Deutschland haben wir hier in den letzten 180 Jahren schon viel erreicht. Aber wir sind noch nicht am Ziel!
Gerade bei der Bezahlung und der damit einhergehenden wirtschaftlichen und finanziellen Unabhängigkeit gib es immer noch große Unterschiede. Ebenso wie beim Thema „Sorgearbeit“, wo es immer noch zum Großteil Frauen sind, die sich um die Erziehung von Kindern und die Pflege von Angehörigen kümmern. Das ist nicht fair und muss sich ändern!
Um einfach mal „Danke“ zu sagen habe ich mit dem SPD-Ortsverein Mühlenbecker Land vor den Kitas Rosen verteilt. An die Mamas – und auch an einige Papas, die ihre Frauen bei der Kinderbetreuung unterstützen. Danke für eure Arbeit und euer Engagement!
Antrittsbesuch bei Bürgermeister Filippo Smaldino
Sehr gefreut habe ich mich auf den Amtsantrittsbesuch am 6. März in meiner Heimat, dem Mühlenbecker Land. Im Rathaus habe ich mit Bürgermeister Filippo Smaldino (r.) und den Amtsleitern Anke Wittstock-Lampe (Hauptamt) und Hanns-Werner Labitzky (Bauamt) gesprochen.
Wie auch in der Nachbargemeinde Glienicke würde man sich im Mühlenbecker Land sehr über Fördermittel vom Land in den Bereichen Infrastruktur und Bildung freuen. Aktuell plant die Gemeinde acht Bauprojekte, darunter den Neubau der Grundschule Mühlenbeck, einen Rathausanbau und ein Park-and-Ride-Parkhaus am S-Bahnhof Mühlenbeck-Mönchmühle.
Ein Problem ist der Glasfaserausbau in der Gemeinde. Hier habe ich mitgenommen, dass ich einmal bei der Telekom bzw. im Wirtschaftsministerium diesbezüglich nachfragen werde. Schließlich ist die technische Infrastruktur eine Grundvoraussetzung für die Digitalisierung. Auch bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), im Rahmen dessen Bürgeranträge komplett elektronisch gestellt und bearbeitet werden können, muss die Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Kommunen zukünftig viel enger erfolgen! Hier läuft in der Gemeindeverwaltung gerade das Bewerbungsverfahren für eine entsprechende Digitalisierungsstelle.
Zu guter Letzt skizzierte Bürgermeister Smaldino eine Vision, wie sich mit der Reaktivierung der Heidekrautbahn auch der Bereich zwischen dem neuen NEB-Haltepunkt Mühlenbeck, dem Gewerbegebiet „Am Hasensprung“ und der Autobahn beleben ließe – mit Wirtschaft, Wohnen und neuen sozialen Einrichtungen. Ideen dazu stehen bereits seit Jahren im politischen Raum. Hier bin ich sehr gespannt, wie es weitergeht, wenn die Gemeinde gemeinsam mit der WInTO GmbH (Wirtschafts-, Innovations- und Tourismusförderung Oberhavel) und dem Land Brandenburg die grundlegenden Möglichkeiten abklärt.
Alles in allem bin ich sehr angetan von der Schaffenslust im Rathaus des Mühlenbecker Landes und stehe für Vermittlungen und zu klärende Fragen mit der Landesebene gerne weiterhin als Landtagsabgeordneter zur Verfügung!
Dr. Benjamin Grimm als Vorsitzender bestätigt
Letzte Woche fand in Oranienburg der Unterbezirksparteitag der SPD Oberhavel statt. Unter anderem wurde ein neuer Vorstand gewählt. Ich freue mich sehr, dass mir die Genossinnen und Genossen das Vertrauen ausgesprochen und mich als Vorsitzenden wiedergewählt haben!
Neben der Wahl des achtköpfigen Vorstands bot der Parteitag Raum für inhaltliche Debatten und einen offenen Austausch zur politischen Lage in der Region. Die SPD Oberhavel blickt nun mit einem starken und engagierten Team und klaren Zielen nach vorne!
Antrittsbesuch beim Bürgermeister von Glienicke/Nordbahn
Als direkt gewählter Landtagsabgeordneter ist es mein Anspruch, möglichst nah an den Menschen und Themen in meinem Wahlkreis dran zu sein. Am 13. Februar habe ich mit meinen offiziellen Antrittsbesuchen in den S-Bahn-Gemeinden begonnen. Meine erste Station war die Gemeindeverwaltung in Glienicke/Nordbahn. Hier kam ich mit Bürgermeister Dr. Hans-Günther Oberlack und der stellvertretenden Bürgermeisterin Jana Klätke ins Gespräch.
Die Themen waren ebenso vielfältig wie spannend: Von den Gefahren sogenannter „Deepfakes“ und dem Einfluss von Extremisten auf Jugendliche in den Sozialen Medien, über den Arbeitsstand der Digitalisierung in der Glienicker Gemeindeverwaltung bis zu Fördermitteln auf Landes- und Bundesebene für zum Beispiel den „Pakt für Pflege“, die Digitalisierung oder Schulneubauten.
Gefreut habe ich mich über die positive Einschätzung des Bürgermeisters zu Landesportalen wie Märker Online, dem Vergabemarktplatz Brandenburg, dem Brandenburg Viewer oder dem Kommunalverzeichnis. Gerne mitgenommen habe ich auch die Anregungen, wo wir als Land Brandenburg noch besser werden können: zum Beispiel bei der Entbürokratisierung gesetzlicher Regelungen wie dem Vergabegesetz. Für welche Projekte und in welcher Höhe das Land Fördermittel in den nächsten zwei Jahren bereitstellen kann, entscheidet sich leider erst nach Verabschiedung des Landeshaushalts in zwei bis drei Monaten.
Am Ende habe ich sehr viele gute und wichtige Hinweise aus dem rund zweistündigen Gespräch mitnehmen können! Nicht zuletzt auch zu weniger offiziellen Themen wie der Art und Anzahl verschiedener Krawattenknoten. Vielen Dank dafür an Herrn Dr. Oberlack und Frau Klätke! Ich hoffe, dass wir in den nächsten fünf Jahren einiges umsetzen können, um unsere Kommunen in ihrer Arbeit zu entlasten bzw. weiter zu unterstützen!