DANKE

für jede finanzielle Unterstützung!

Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen.

Deshalb danke ich für jede Spende zur Unterstützung meiner Kampagne zum Erhalt einer sozialdemokratischen Regierungsmehrheit im Landtag von Brandenburg.

Ihre Spende kommt an und hilft, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

DANKE

für jede finanzielle Unterstützung!

Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen.

Deshalb danke ich für jede Spende zur Unterstützung meiner Kampagne zum Erhalt einer sozialdemokratischen Regierungsmehrheit im Landtag von Brandenburg.

Ihre Spende kommt an und hilft, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

Zeige, dass Dir soziale
Politik wichtig ist.

Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Über meine Arbeit als Minister der Justiz und für Digitalisierung berichtet die Pressestelle des MdJD ausführlich. Weitere Informationen erhalten Sie zudem auf meiner Facebook-Seite und auf Instagram.


NACHRICHTEN

und Berichte


06.07.26 | Was lange währt, wird endlich gut!
„Großer Bahnhof“ zur Eröffnung des Kulturbahnhofs

14 Jahre dauerte es vom Beschluss der Stadtverordneten bis zur Eröffnung des Kulturbahnhofs durch den Bürgermeister. Am Wochenende feierten die Hohen Neuendorfer das neu gestaltete „Eingangstor in die Stadt“.

Betrachtet man das Gebäude am S-Bahnhof Hohen Neuendorf von außen, würde man nie auf die Idee kommen, dass dort mehr als 1.400 Quadratmeter über fünf Etagen (davon zwei Untergeschosse) zur Nutzung zur Verfügung stehen. Zukünftig finden sich hier – alles barrierefrei zu erreichen – die Stadtbibliothek über zwei Etagen, ein Veranstaltungsraum sowie mehrere Mehrzweckräume, die von Vereinen, Initiativen und kulturellen Gruppen der Stadt genutzt werden können. Eine Filiale der Bäckerei Plentz bietet den tausenden Ein- und Auspendlern zudem eine Anlaufstelle für den schnellen Snack zwischendurch.

Zusammen mit Bürgermeister Steffen Apelt, dem SVV-Vorsitzenden Dr. Raimund Weiland, Bauamtsleiter Michael Oleck und den zukünftigen Nutzern von Stadtbibliothek, Stadtinformation und Kulturvereinen durfte ich das rote Band zur Einweihung des Kulturbahnhofs durchschneiden. Anschließend erhielt ich vom Bauamtsleiter eine kleine Führung durch das beeindruckende Gebäude, bei der mir Herr Oleck unter anderem die baulichen Herausforderungen erläuterte. Toll fand ich, dass bereits Ausstellungen in den Fluren zu sehen sind!

Was hier entstanden ist, ist eine große Leistung von allen, die daran beteiligt waren, und ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung der Stadt Hohen Neuendorf. Aus einem unansehnlich-trostlosen, weitestgehend leerstehenden Bahnhofsgebäude ist ein modernes, kulturoffenes und nutzerorientiertes Begegnungszentrum im Herzen der Stadt geworden. Meinen herzlichen Glückwunsch dazu!

Ich gehöre übrigens zu denjenigen, die die neue Fassade mit dem „Buchstabensalat“ sehr originell finden und keinen Anstoß daran nehmen! 🙂

Der neu eröffnete Kulturbahnhof Hohen Neuendorf


04.07.26 | Gänsehaut-Moment beim Festumzug
Zühlsdorf feiert Heidefest

„Mittendrin statt nur dabei“ hieß es für mich beim diesjährigen Heidefest in Zühlsdorf. Mir wurde die große Ehre zuteil, beim traditionellen Festumzug in erster Reihe mitlaufen zu dürfen.

Es war ein gelungenes Fest, das Ortsbeirat, Festkomitee, Feuerwehr, SG Zühlsdorf, Kirche, Volkssolidarität und zahlreiche Zühlsdorferinnen und Zühlsdorfer mit Unterstützung der Gemeinde in diesem Jahr erneut auf die Beine gestellt haben. Neben Heidelauf, Fußballturnier, Tombola, Musik und Lasershow zählte sicherlich der Festumzug vom Zühlsdorfer Bahnhof zum Festgelände im Dorfzentrum zu den Highlights der zweitägigen Feierlichkeiten.

In bunten Kostümen, angeführt von historischem Feuerwehrfahrzeug und einem großen grünen Traktor, zogen hunderte fröhliche Menschen gemeinsam die anderthalb Kilometer lange Strecke Richtung Dorfzentrum. Für Stimmung sorgten dabei die Original Wandlitzer Musikanten mit Blasmusik und Trommeln. Ich habe mich sehr geehrt gefühlt, an der Seite von Ortsvorsteherin Yvonne Zanow und den Ortsbeiratsmitgliedern Jana Liepe und Patrick Leiste vorne im Zug mitlaufen zu dürfen!

An der Feuerwache stoppte der Festumzug. Mit Feuerfontänen, Rauch und Musik wurde das nagelneue Löschfahrzeug der Ortswehr offiziell und gebührend in die Ortsgemeinschaft eingeführt. Ein echter Gänsehaut-Moment! Das Fahrzeug reihte sich, ebenso wie viele der Zuschauerinnen und Zuschauer am Wegesrand, in den Festumzug mit ein.

Am Ziel angekommen, wurde schließlich auf dem Festplatz hinter dem Gemeindehaus die Zühlsdorfer Fahne gehisst. Bei Musik, Bratwurst, Getränken, kleinen Marktständen, Aufführungen auf und vor der Bühne, Kinderunterhaltung und nettem Beisammensein feierten die Zühlsdorfer ihre Gemeinschaft.

Mein Dank für dieses sehr gelungene Ortsfest gilt den Organisatoren und allen fleißigen Helferinnen und Helfern! Es stecken hunderte Stunden Arbeit, Vor- und Nachbereitung in einer Veranstaltung wie dieser. Die Zühlsdorfer können stolz auf ihre Gemeinschaft sein!


01.07.26 | Schnellere Verfahren, weniger Bürokratie
Zahlreiche Änderungen an Bauordnung vorgenommen

Zu hohe Anforderungen, zu lange Genehmigungsverfahren, zu wenig Wohnraum – der Landtag hat reagiert und die brandenburgische Bauordnung umfangreich angepasst. Noch vor der Sommerpause wurde der Beschluss nach der dritten Lesung im Landtag gefasst.

So wird zukünftig die Umnutzung bestehender Gebäude zu Wohnraum erleichtert, etwa wenn Dachgeschosse zu Wohnungen ausgebaut werden. Außerdem können viele Vorhaben ab dem nächsten Jahr schneller umgesetzt werden, weil Genehmigungen in bestimmten Fällen als erteilt gelten, wenn die Behörde nicht innerhalb von drei Monaten entscheidet. Auch die digitale Bauantragstellung wird verbindlich eingeführt, damit Anträge schneller und unkomplizierter bearbeitet werden können.

Aus meiner Sicht ist hier ein guter und umfangreicher Wurf gelungen, mit dem wir bestehende Kritik verschiedener Akteure an der Bauordnung aufgegriffen und neu geregelt haben. Dazu zählen unter anderem:

*verpflichtender digitaler Bauantrag ab Oktober 2026
*erleichterte Umnutzung für Wohnraum in Bestandsgebäuden (neuer § 51a)
*genehmigungsfreie Vorhaben werden verfahrensfreie Vorhaben (§ 61); Katalog wird zudem ergänzt um Anlagen zu erneuerbaren Energien, Ausbau Ladeinfrastruktur und temporäre Zeltlager für Festivals
*das verfahrensfreie Baugenehmigungsverfahren gilt für alle Gebäudetypen (Ausnahme Sonderbauten)
*Einführung einer Genehmigungsfiktion im vereinfachten Genehmigungsverfahren
*Frist zur Prüfung von Unterlagen auf Vollständigkeit auf drei Wochen verkürzt
*Erleichterungen beim baulichen Brandschutz
*Möglichkeit des Wegfalls erforderlicher Kfz-Stellplätze für Wohnungsbau
*Abschaffung der PV-Pflicht, die bisher bei Neubau oder Dachsanierung galt
*Vereinfachungen beim seriellen und modularen Bauen
*Verfahrensrecht wird an die Musterbauordnung angeglichen

Die neue Bauordnung wurde mit den Stimmen der Fraktionen SPD- und CDU sowie der Gruppe „Wir für Brandenburg“ gefasst. BSW und AfD lehnten die Anpassungen ab.


27.06.26 | Für mehr Sichtbarkeit im Landkreis
Austausch beim Sommerfest der SPD Oberhavel

Am 26. Juni lud die SPD Oberhavel zu ihrem diesjährigen Sommerfest nach Liebenwalde ein. In meiner ehrenamtlichen Funktion als Vorsitzender des Unterbezirks begrüßte ich die Anwesenden.

Ein gutes Zwischenfazit konnte ich bei der bisherigen Umsetzung unseres 10-Punkte-Planes für mehr Sichtbarkeit der Partei im Landkreis ziehen. So haben wir unsere Anstrengungen bei der Öffentlichkeitsarbeit verstärkt. Neben mehr Beiträgen auf Social Media und der Homepage erschien dieser Tage zudem die erste Ausgabe der neuen UB-Zeitung „Havelblick“, die in den nächsten Wochen von den Mitgliedern verteilt wird.

Als Vorstand treffen wir uns darüber hinaus monatlich mit einzelnen Ortsvereinen, um zu erfahren, wo Unterstützung benötigt wird. Auch organisierte die SPD in diesem Jahr bereits viele öffentliche Infoveranstaltungen im Landkreis. Gemeinsam mit den vier SPD-Landtagsabgeordneten in Oberhavel wurden hierbei Themen wie Katastrophenschutz, Sondervermögen oder Landwirtschaft aufgegriffen. Unsere Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) wiederum bot eine komplette Workshop-Reihe zum Thema „Frauen & Finanzen“ an, die fortgesetzt werden soll.

Trotz der sommerlich hohen Temperaturen waren knapp 70 Genossinnen und Genossen unserer Einladung zum Sommerfest gefolgt, worüber ich mich sehr gefreut habe. Bei leckerer Bratwurst und Salaten und guten Gesprächen war das Sommerfest wieder eine schöne Gelegenheit zum Austausch und Zusammensein.

Vielen Dank an die Organisatorinnen und Organisatoren sowie an das Team vom Restaurant WIR für die gute Bewirtung!


24.06.26 | Mail-Adresse kompromittiert?
Brandenburg führt „Identity Leak Checker“ vom HPI ein

In meiner Funktion als Digitalminister habe ich gemeinsam mit dem Hasso-Plattner-Institut den „Identity Leak Checker“ bei der Potsdamer Konferenz für Nationale Cybersicherheit vorgestellt.

Der Identity Leak Checker ist ein IT-Sicherheitswerkzeug, das E-Mail-Adressen und dazugehörige Zugangsdaten mit bekannten Datenleaks abgleicht. Es soll zukünftig für die Landesverwaltung eingesetzt werden, um mögliche kompromittierte Zugangsdaten frühzeitig zu erkennen und zeitnah geeignete Schutzmaßnahmen einleiten zu können. Damit stärken wir die Resilienz unserer IT-Systeme und leisten einen wichtigen Beitrag zum Schutz sensibler Daten und staatlicher Handlungsfähigkeit.

Das vom Hasso-Plattner-Institut entwickelte Tool ist kostenfrei und steht unter https://ilc.hpi.de/ jederman zur Überprüfung seiner Mail-Adressen zur Verfügung.

Für mich ist klar: Cybersicherheit ist weit mehr als eine technische Herausforderung. Sie ist eine zentrale Voraussetzung für das Vertrauen der Bevölkerung und für eine erfolgreiche Digitalisierung. Gemeinsam mit starken Partnern machen wir Brandenburg digital sicherer!


19.06.26 | Open-Air-Kino beim Birkenfest
Gemeinschaft, Kultur und gelebte Partnerschaft

Gemeinsam mit Bürgermeister Stephan Zimniok durfte ich letzte Woche das Open-Air-Kino in Birkenwerder eröffnen. Trotz des wechselhaften Wetters war die Veranstaltung sehr gut besucht.

Ein schönes Zeichen dafür, wie sehr dieses Angebot von den Bürgerinnen und Bürgern geschätzt wird!

Ich finde es großartig, dass die Gemeinde das Open-Air-Kino Jahr für Jahr organisiert. Gerade für Familien bietet es ein besonderes Erlebnis. Zugleich schafft es Raum für Begegnungen und das Zusammenkommen in der Nachbarschaft. Gezeigt wurden in diesem Jahr der Trickfilm „Ratatouille“ mit seiner ermutigenden Botschaft, den eigenen Träumen zu folgen, sowie die französische Komödie „Monsieur Claude und sein großes Fest“, die auf unterhaltsame Weise für ein friedliches und respektvolles interkulturelles Zusammenleben wirbt.

Das Kino war Teil des zweitägigen Birkenfestes, bei dem zugleich das 60-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Villetaneuse gefeiert wurde. Mit mehreren Bands, zahlreichen Angeboten für Groß und Klein, einer Busrundfahrt durch den Ort, sportlichen Aktivitäten und vielen weiteren Programmpunkten bot das Fest beste Unterhaltung für die ganze Familie und unterstrich einmal mehr den starken Gemeinschaftssinn in Birkenwerder.

Mein Dank gilt allen Organisatorinnen und Organisatoren sowie den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die dieses gelungene Fest möglich gemacht haben! Ich freue mich schon jetzt auf das Birkenfest 2027!