Das Jahr 2025 war ein spannendes Jahr mit vielen Herausforderungen, Höhen und natürlich auch ein paar Tiefen. Zurückblicken kann ich persönlich unter anderem auf:

*mehr als 40 Antrittsbesuche landesweit und in meinem Wahlkreis
*die offizielle Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Birkenwerder
*die Organisation von Lottomitteln für das Glienicker Herbstfest
*den Beginn meiner Bürgersprechstunden vor Ort

Ich durfte viele Bürgerinnen und Bürger persönlich treffen, zuhören und zahlreiche Anliegen mitnehmen. Gemeinsam konnten wir wichtige Themen voranbringen und Brandenburg Schritt für Schritt weiterentwickeln. Vielen Dank an alle, die mich in diesem Jahr unterstützt, begleitet und konstruktiv Rückmeldung gegeben haben – das macht einen echten Unterschied!

Zum Jahresende nutze ich die Zeit, um Bilanz zu ziehen und den Blick nach vorn zu richten. Zu meinen Zielen für das neue Jahr gehören die Fortsetzung meiner Bürgersprechstunden als Landtagsabgeordneter. In meiner Funktion als Minister möchte ich die Digitalisierung im Land Brandenburg weiter vorantreiben und die Justiz modernisieren. Und dazwischen möchte ich natürlich möglichst viel Zeit mit meinen Kindern verbringen!

Auch Ihnen wünsche ich alles Gute, vor allem Gesundheit und viel Zeit für das, was wirklich zählt!

Das Technische Ausbildungszentrum (TAZ) ist die zentrale Ausbildungs- und Fortbildungseinrichtung des Landkreises für die Feuerwehren und den Katastrophenschutz und bietet moderne Trainingsbedingungen sowie praxisnahe Schulungen.

In unserem Gespräch ging es im Schwerpunkt um Ausbildung und Lehrgänge für die ehrenamtlich aktiven Kameradinnen und Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehren. Denn starke Feuerwehren brauchen gute und regelmäßige Aus- und Fortbildungen. Laut Kreisbrandmeister sind hierfür ausreichend Ressourcen vorhanden, die sogar noch besser genutzt werden könnten.

Weiterhin sprachen wir über das Brandenburgische Brand- und Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG), das zuletzt 2024 angepasst wurde.

Für die offenen Einblicke, das große Engagement und die wichtige Arbeit vor Ort danke ich herzlich und freue mich auf den weiteren Austausch!

Ich begrüße den von Bundesjustizministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur befristeten Speicherung von IP-Adressen. So sollen schwere Straftaten im digitalen Raum – etwa Terrorismus, Cyberkriminalität, organisierter Betrug oder massive Hasskriminalität – besser aufgeklärt werden können.

Es sollen nur IP-Adressen (ggf. Portnummern) für höchstens drei Monate gespeichert werden. Anders als bei vorherigen Vorschlägen erfolgt kein Zugriff auf Kommunikationsinhalte und keine anlasslose Speicherung von Telefon-, E Mail- oder Standortdaten.

So können wir schwere Straftaten im Netz besser verfolgen und zugleich die Grundrechte schützen.

Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen Gesundheit, Zuversicht und viel Freundlichkeit im Alltag.

Vielen Dank für Ihr Vertrauen in unsere politische Arbeit! Ich freue mich darauf, auch im kommenden Jahr gemeinsam mit Ihnen unser wunderschönes Land Brandenburg weiter voranzubringen!

Einen guten Rutsch und einen erfolgreichen Start ins neue Jahr!
Ihr Benjamin Grimm

1) Ausbau von Beratungsstrukturen vor Ort („Pflegestützpunkte“, „Pflegelotsen“…)
2) Ausbau der pflegerischen Versorgungsstruktur (z.B. Kurz- und Tagespflege)
3) Fachkräftesicherung in der Pflege
4) Bereitstellung finanzieller Mittel für unterstützende Projekte vor Ort

Für die Jahre 2025 und 2026 wird das Projekt fortgeführt und verstetigt („Pakt für Pflege 2.0“). Dafür stehen jeweils 10 Millionen Euro im Landeshaushalt zur Verfügung. In meinem Wahlkreis nehmen alle vier Kommunen die Fördermittel aus dem Pakt für Pflege in Anspruch.

Und auch in vielen anderen Bundesländern wurde dieses oder vergleichbare Modelle mittlerweile eingeführt. Ein echtes Brandenburger Erfolgsmodell!

Dank der neuen „Angebotsanerkennungsverordnung“ sollen ab 2026 zudem Einzelpersonen offiziell als Hilfsleistende anerkannt werden, die sich regelmäßig im Rahmen der Nachbarschaftshilfe um Pflegebedürftige kümmern (z.B. Einkäufe, Fahrdienste oder Begleitung zu Arztterminen übernehmen). Auch für diese Leistungen kann der bestehende Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung (bis zu 131 Euro monatlich) zukünftig genutzt werden. Die Landkreise wiederum erhalten 30.000 Euro pro Jahr zusätzlich für die Förderung solcher nachbarschaftlichen Unterstützung.

Laut der Pflegestatistik 2023 erhalten mehr als 214.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger Leistungen der Pflegeversicherung, gelten also als pflegebedürftig. Fast 89 Prozent von ihnen werden im häuslichen Umfeld versorgt und betreut – mehr als die Hälfte von eigenen Familienangehörigen.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen zwei Förderkulissen, von denen die Sportvereine in Oberhavel besonders profitieren können. Zum einen die „Sportmilliarde“ des Bundes, welche auf die Sanierung kommunaler Sportstätten mit einem Fördervolumen von mindestens 250.000 Euro abzielt. Zum anderen der „Goldene Plan“ des Landes Brandenburg, der 30 Millionen Euro für die Sportvereine zur Verfügung stellt, die damit kleinere als auch größere Vorhaben umsetzen können.

Für Oberhavel sind im Rahmen des Goldenen Plans 2,1 Millionen Euro vorgesehen. Der KSB übernimmt dabei eine zentrale Lotsenfunktion: Er bündelt die Projektanmeldungen der Vereine, priorisiert sie gemeinsam mit den Beteiligten und unterstützt bei Anträgen und bürokratischen Hürden. Besonders überzeugend fand ich den Ansatz, abgeschlossene Projekte mit neuen Bedarfen zu „verknüpfen“, um Synergien zu nutzen und die Wirkung der Mittel für Vereine sowie Sportlerinnen und Sportler zu erhöhen.

Aus meinem Wahlkreis sind dabei ebenfalls starke Vorhaben eingebracht worden. So möchte der SV Electronic Hohen Neuendorf ein Vereinsheim errichten. Der TC Blau-Weiß Hohen Neuendorf und der SV Glienicke wiederum wünschen sich Überdachungen für ihre Anlagen. Solche Projekte zeigen, wie konkret und alltagsnah Förderung wirken kann – wenn Planung, Priorisierung und Umsetzung gut zusammenlaufen.

Gleichzeitig macht der KSB die strukturellen Herausforderungen deutlich, die viele Vereine in Oberhavel teilen: Das Engagement ist groß, die verfügbaren Sportstätten sind jedoch häufig knapp. Auch die auf Kreisebene angekündigten Einsparungen im Haushalt bereitet den Vertretern vom KSB Sorgen. Der KSB sieht Einsparungen in der Sportförderrichtlinie insbesondere im Kinder- und Jugendbereich kritisch und wünscht sich hier nicht nur eine klare Schwerpunktsetzung zugunsten der Nachwuchsarbeit, sondern bestenfalls eine neue Stelle für die Koordinierung der Jugendarbeit.

Ich nehme aus dem Austausch mit, dass es in Oberhavel viele gute Ideen und sehr engagierte Vereine gibt. Dass oftmals die Kapazitäten der Engpass sind, nicht das ehrenamtliche Engagement. Und dass mit einer klugen Priorisierung im Goldenen Plan sowie einer zielgerichteten Nutzung der Bundesförderung ein spürbarer Mehrwert für die Sportinfrastruktur im Landkreis erreichbar ist.