Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Über meine Arbeit als Minister der Justiz und für Digitalisierung berichtet die Pressestelle des MdJD ausführlich. Weitere Informationen erhalten Sie zudem auf meiner Facebook-Seite und auf Instagram.
NACHRICHTEN
und Berichte
Austausch beim Sommerfest der SPD Oberhavel

Am 26. Juni lud die SPD Oberhavel zu ihrem diesjährigen Sommerfest nach Liebenwalde ein. In meiner ehrenamtlichen Funktion als Vorsitzender des Unterbezirks begrüßte ich die Anwesenden.
Ein gutes Zwischenfazit konnte ich bei der bisherigen Umsetzung unseres 10-Punkte-Planes für mehr Sichtbarkeit der Partei im Landkreis ziehen. So haben wir unsere Anstrengungen bei der Öffentlichkeitsarbeit verstärkt. Neben mehr Beiträgen auf Social Media und der Homepage erschien dieser Tage zudem die erste Ausgabe der neuen UB-Zeitung „Havelblick“, die in den nächsten Wochen von den Mitgliedern verteilt wird.
Als Vorstand treffen wir uns darüber hinaus monatlich mit einzelnen Ortsvereinen, um zu erfahren, wo Unterstützung benötigt wird. Auch organisierte die SPD in diesem Jahr bereits viele öffentliche Infoveranstaltungen im Landkreis. Gemeinsam mit den vier SPD-Landtagsabgeordneten in Oberhavel wurden hierbei Themen wie Katastrophenschutz, Sondervermögen oder Landwirtschaft aufgegriffen. Unsere Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) wiederum bot eine komplette Workshop-Reihe zum Thema „Frauen & Finanzen“ an, die fortgesetzt werden soll.
Trotz der sommerlich hohen Temperaturen waren knapp 70 Genossinnen und Genossen unserer Einladung zum Sommerfest gefolgt, worüber ich mich sehr gefreut habe. Bei leckerer Bratwurst und Salaten und guten Gesprächen war das Sommerfest wieder eine schöne Gelegenheit zum Austausch und Zusammensein.
Vielen Dank an die Organisatorinnen und Organisatoren sowie an das Team vom Restaurant WIR für die gute Bewirtung!
Brandenburg führt „Identity Leak Checker“ vom HPI ein

In meiner Funktion als Digitalminister habe ich gemeinsam mit dem Hasso-Plattner-Institut den „Identity Leak Checker“ bei der Potsdamer Konferenz für Nationale Cybersicherheit vorgestellt.
Der Identity Leak Checker ist ein IT-Sicherheitswerkzeug, das E-Mail-Adressen und dazugehörige Zugangsdaten mit bekannten Datenleaks abgleicht. Es soll zukünftig für die Landesverwaltung eingesetzt werden, um mögliche kompromittierte Zugangsdaten frühzeitig zu erkennen und zeitnah geeignete Schutzmaßnahmen einleiten zu können. Damit stärken wir die Resilienz unserer IT-Systeme und leisten einen wichtigen Beitrag zum Schutz sensibler Daten und staatlicher Handlungsfähigkeit.
Das vom Hasso-Plattner-Institut entwickelte Tool ist kostenfrei und steht unter https://ilc.hpi.de/ jederman zur Überprüfung seiner Mail-Adressen zur Verfügung.
Für mich ist klar: Cybersicherheit ist weit mehr als eine technische Herausforderung. Sie ist eine zentrale Voraussetzung für das Vertrauen der Bevölkerung und für eine erfolgreiche Digitalisierung. Gemeinsam mit starken Partnern machen wir Brandenburg digital sicherer!
Gemeinschaft, Kultur und gelebte Partnerschaft

Gemeinsam mit Bürgermeister Stephan Zimniok durfte ich letzte Woche das Open-Air-Kino in Birkenwerder eröffnen. Trotz des wechselhaften Wetters war die Veranstaltung sehr gut besucht.
Ein schönes Zeichen dafür, wie sehr dieses Angebot von den Bürgerinnen und Bürgern geschätzt wird!
Ich finde es großartig, dass die Gemeinde das Open-Air-Kino Jahr für Jahr organisiert. Gerade für Familien bietet es ein besonderes Erlebnis. Zugleich schafft es Raum für Begegnungen und das Zusammenkommen in der Nachbarschaft. Gezeigt wurden in diesem Jahr der Trickfilm „Ratatouille“ mit seiner ermutigenden Botschaft, den eigenen Träumen zu folgen, sowie die französische Komödie „Monsieur Claude und sein großes Fest“, die auf unterhaltsame Weise für ein friedliches und respektvolles interkulturelles Zusammenleben wirbt.
Das Kino war Teil des zweitägigen Birkenfestes, bei dem zugleich das 60-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Villetaneuse gefeiert wurde. Mit mehreren Bands, zahlreichen Angeboten für Groß und Klein, einer Busrundfahrt durch den Ort, sportlichen Aktivitäten und vielen weiteren Programmpunkten bot das Fest beste Unterhaltung für die ganze Familie und unterstrich einmal mehr den starken Gemeinschaftssinn in Birkenwerder.
Mein Dank gilt allen Organisatorinnen und Organisatoren sowie den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die dieses gelungene Fest möglich gemacht haben! Ich freue mich schon jetzt auf das Birkenfest 2027!
Besuch beim EDEKA-Markt in Mühlenbeck

Vor Kurzem durfte ich Caeven Michel, den Leiter des EDEKA-Marktes in Mühlenbeck, persönlich kennenlernen. Ich kann mich noch gut an die „Durststrecke“ während des Umbaus des Edekas erinnern und war gespannt, zu erfahren, was sich seitdem alles entwickelt hat.
Herr Michel betreibt den Markt seit einigen Jahren als angestellter Marktleiter und ist dabei nicht nur als Unternehmer in Mühlenbeck aktiv, sondern engagiert sich auch stark für das gesellschaftliche Leben vor Ort. So unterstützt er zahlreiche Vereine aus der Region mit Spenden und steht mit ihnen in engem Austausch. Für dieses Engagement wurde er auch bei der diesjährigen Ehrenamtsgala der Gemeinde Mühlenbecker Land mit dem Ehrenamtspreis ausgezeichnet.
Auch über die Entwicklung des Marktes haben wir gesprochen und welche Faktoren dafür wichtig sind. Herr Michel wird durch ein engagiertes Team inklusive Azubis unterstützt. Neben den klassischen Produkten runden Waren aus der Region das Angebot ab.
Der Besuch hat deutlich gemacht, wie wichtig engagierte Unternehmerinnen und Unternehmer für unsere Gemeinden sind! Sie sichern nicht nur die Nahversorgung, schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze, sondern unterstützen auch das Vereinsleben und den Zusammenhalt vor Ort.
Vielen Dank für Ihre Arbeit, Herr Michel, für den Einblick und das gute Gespräch!
Rückblick auf die letzten Bürgersprechstunden

Meine letzten beiden Bürgersprechstunden führten mich ins Mühlenbecker Land. Themen waren Verkehrsberuhigung und Baumfällungen an der L30, neue Ideen für die Mönchmühle und ein Wildschweinzaun.
So traf ich mich diese Woche im „Mühlentreff“ unter anderem mit Mitgliedern vom Verein „Historische Mönchmühle e.V.“. Der Verein ist schon jetzt sehr aktiv, organisiert Veranstaltungen wie das Mühlenfest, Ausstellungen, Künstlermarkt und Mühlen-Café. Es gibt ein kleines Museum und eine Galerie. Wie mithilfe von KI, Buchungstools und Cloud die Vereinsarbeit künftig gestärkt werden kann, welche Ideen die Mitglieder für neue Projekte haben und wie ich den Verein dabei unterstützen kann, darüber sprach ich mit Antonia Bahr und Jürgen Busch.
Um einen bunten Topf unterschiedlicher Anliegen und Fragen ging es wiederum bei meiner Bürgersprechstunde Mitte April in der Bieselheide. So wünschen sich viele Anlieger im Feldweg eine Mittelinsel oder andere Verkehrsberuhigung an der gleichnamigen Bushaltestelle auf der Landstraße hinter dem Ortseingang Schönfließ. Allerdings wurde dies von der zuständigen Straßenverkehrsbehörde abgelehnt, da es das Bundesgesetz nicht zulässt. Denn dort steht der zügige Verkehrsfluss im Vordergrund.
Weitere Fragen bezogen sich auf die Baumfällungen entlang eben jener Landesstraße zwischen Schönfließ und der Bieselheide, abgebaute Mülleimer an der Raststätte beim Ortsausgang, die Buslinie 809 und einen umgekippten Wildschweinzaun in der Bieselheide. Hier versprach ich, mich um Antworten bei den jeweils zuständigen Stellen zu bemühen.
Meine nächste Bürgersprechstunde findet übrigens wieder im Mühlenbecker Land statt: am 3. Juli um 17 Uhr auf dem Dorfplatz Schildow. Kommen Sie vorbei und mit mir ins Gespräch, ich freue mich drauf!
Besuch beim SV electronic Hohen Neuendorf

Der SV electronic Hohen Neuendorf ist einer von drei Sportvereinen aus meinem Wahlkreis, der Fördermittel aus dem „Goldenen Plan Brandenburg“ beantragt hat. Um Näheres zu erfahren, besuchte ich den Verein.
Der Verein besteht aus drei Abteilungen – Leichtathletik, Freizeitsport und Volleyball – und gehört mit über 400 Mitgliedern zu den größeren Vereinen der Region. Die meisten Sportlerinnen und Sportler sind in der Leichtathletik aktiv und auch bei Wettkämpfen sehr erfolgreich. Besonders die Sportgruppen der unter 16-Jährigen zählen zu den größten im Verein.
Getroffen habe ich mich mit dem Vereinsvorsitzenden Willi Müller sowie mit Angela Schoch und Björn Ehritt aus den einzelnen Abteilungen. Gemeinsam haben sie mich über den Rudolf-Harbig-Sportplatz geführt und mir die Vielfalt ihres Vereins gezeigt: von Kurz- und Langstreckenlauf über Weitsprung und Speerwurf bis hin zu einer Yoga-Klasse in der Turnhalle. Mein Highlight: Ich durfte selbst versuchen, einen Speer zu werfen. Was bei den Jugendlichen so einfach aussieht, ist in Wirklichkeit deutlich schwerer!
Ebenso haben wir uns das Grundstück angesehen, auf dem der Verein künftig ein eigenes Vereinshaus bekommen soll. Mit neuen Lager- und Treffmöglichkeiten würde dieses Haus das Vereinsleben stärken und mehr Mitglieder dazu motivieren, sich über den Sport hinaus im Verein zu engagieren, berichteten mir die drei. Das Vorhaben wurde für die Förderliste des „Goldenen Plan Brandenburg“ eingereicht.
Neben dem Vereinshaus fehlen dem SV electronic auch Hallenzeiten; insbesondere im Winter sind diese sehr knapp. Auch die Kürzungen bei der Sportförderung des Landkreises bereiten dem Verein Sorgen. Ebenso muss perspektivisch an die Erneuerung der Tartanbahn auf dem Sportplatz gedacht werden.
Ich war sehr beeindruckt von der Vielfalt des Vereins, den bemerkenswerten Leistungen der einzelnen Sportlerinnen und Sportler sowie dem Engagement von Vorstand und Trainern. Es ist nicht selbstverständlich, dass ein Verein dieser Größe so viele aktive Trainerinnen und Trainer hat, die sich ehrenamtlich für den Sport engagieren. Ich habe mich sehr über den Austausch gefreut.