Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Über meine Arbeit als Minister der Justiz und für Digitalisierung berichtet die Pressestelle des MdJD ausführlich. Weitere Informationen erhalten Sie zudem auf meiner Facebook-Seite und auf Instagram.
NACHRICHTEN
und Berichte
Ein Besuch auf der 7. Seniorenmesse Glienicke

Beeindruckt war ich von der 7. Seniorenmesse Glienicke. Zahlreiche Aussteller in der großen Dreifeldsporthalle boten umfangreiche Informationen für die älteren Generationen zu den Themen Gesundheit, Pflege, Mobilität, Sport, Wohnen und Immobilien, aber auch Reisen und Sicherheit.
Mit dem Pflegestützpunkt Oberhavel, dem Märkischen Sozialverein und Pflegeeinrichtungen aus der Umgebung waren auch überregionale Anbieter in die Messe eingebunden, was ich richtig gut fand. Ergänzt wurde das Angebot durch fachliche Vorträge und ein buntes Rahmenprogramm.
Ins Gespräch gekommen bin ich unter anderem mit Ina Heymann, der Seniorenkoordinatorin der Gemeinde Glienicke. Hierbei handelt es sich um eine Projektstelle, die über das Förderprogramm „Pakt für Pflege“ des Landes Brandenburg finanziert wird. Es freut mich immer wieder zu sehen, wie diese Fördermittel mit Hilfe engagierter Menschen dazu beitragen, erfolgreiche und wichtige Projekte direkt vor Ort umzusetzen!
Für das leibliche Wohl sorgte nicht nur der Seniorenclub mit Kaffee und Kuchen, sondern auch ein Glienicker Imker, von dem ich mir gleich ein Glas Honig mitgenommen habe.
Vielen Dank an Bürgermeister Dr. Oberlack, der mich über die Messe geführt hat, und an den Seniorenbeirat für die Organisation dieser gelungenen Veranstaltung!
Zu Besuch beim SV Mühlenbeck 1947 e.V.

Vor welchen Herausforderungen der Sportverein Mühlenbeck 1947 e.V. steht, was gut läuft und welche Unterstützung sich der Verein wünschen würde, darüber sprach ich am 16. Mai mit dem Vorsitzenden Frank Feldhahn und seinem Stellvertreter Thoralf Iden.
Der Gesprächsraum, das Lager für die Trainingsgeräte der Abteilung Radball, machte es bereits deutlich: Ein Vereinsheim wäre eine schöne Einrichtung, über die sich die Sportler sehr freuen würden. Im Rahmen des Förderprogramms „Goldener Plan Brandenburg“ (2021-2024), der genau auf den Bau bzw. die Sanierung solcher Vereinsanlagen abzielte, hatte der SV Mühlenbeck einen entsprechenden Antrag gestellt. Leider erfolglos.
„Das Geld scheint nicht bei den kleineren Vereinen anzukommen“, äußerte Vorsitzender Feldhahn seinen Eindruck. Er wolle aber nicht jammern, betonte er. Denn die Gemeinde Mühlenbecker Land unterstütze den Sportverein mit der Bereitstellung von Trainingsstätten und einer kleinen finanziellen Förderung.
Ein größeres Problem für den Verein: „Die Trainer fehlen“. Im Nachwuchsbereich hat der Sportverein 20 Trainer – bei fast 300 Kindern und Jugendlichen. Das alles im Ehrenamt, die Trainer erhalten keine Bezahlung.
Auch die Bürokratie hat aus Sicht der Vorstandsmitglieder zugenommen: „Selbst in der untersten Liga sind wir verpflichtet, Schiedsrichter zu stellen. Wenn wir das nicht schaffen, zahlen wir Strafe“, so Feldhahn. Strafen werden auch fällig, wenn Spieler bei Wettkämpfen kurzfristig ausfallen oder für das Fehlverhalten von Fans bei offiziellen Spielen.
Gefreut habe ich mich über die persönliche Rückmeldung von Frank Feldhahn, dass mein Besuch als Zeichen der Wertschätzung wahrgenommen wurde. Denn: Fast noch mehr als um finanzielle Zuschüsse geht es am Ende um Wertschätzung. Die Offenheit und die klaren Worte der beiden langjährigen Vereinsvertreter haben mir erneut gezeigt, wie wichtig der direkte Austausch ist und wie viel gegenseitige Anerkennung bewirken kann. Vielen Dank!
Gespräch mit Infrastrukturminister Detlef Tabbert zu Projekten im Wahlkreis

Im Wahlkampf habe ich mich unter anderem für die Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn und den Regional(express)-Bahnhalt in Birkenwerder stark gemacht. Da Projekte wie diese einen langen Atem benötigen, bat ich Brandenburgs Infrastrukturminister Detlef Tabbert um einen aktuellen Zwischenstand zu diesen Themen.
Heidekrautbahn: Erste “grüne Schiene” im Land Brandenburg
Minister Tabbert begann mit einer guten Nachricht zum Thema Heidekrautbahn (RB27): Die seit Dezember 2024 eingesetzten Wasserstoff-betriebenen Züge fahren mittlerweile nahezu problemlos. Auch die Wasserstofftankstelle in Basdorf sei nun vollständig betriebsbereit. Damit wäre die Heidekrautbahn die erste „grüne Schiene“ im Land Brandenburg – in direkter Nachbarschaft zu unserem Landkreis. Ein wichtiger Meilenstein bei der Umstellung unserer Mobilität auf erneuerbare Energien!
Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn
Die ursprüngliche Strecke der Heidekrautbahn (unterbrochen durch die Trennung von West-Berlin und der DDR) verläuft von Basdorf über Mühlenbeck, Mönchmühle und Schildow bis nach Berlin-Wilhelmsruh. Diese Stammstrecke zu reaktivieren ist für mich ein wichtiges Ziel, um unsere Region verkehrstechnisch zu stärken.
Aufgrund falscher Prüfvorgaben müssen die Planfeststellungsunterlagen aktuell nochmal überarbeitet werden. Eine erneute öffentliche Neuauslage der Unterlagen ist für Anfang 2026 vorgesehen. Dadurch ist das Projekt um circa ein Jahr in Verzug geraten. „Wir wollen diese Strecke auf jeden Fall zum Laufen bringen“ – diese Aussage von Minister Tabbert hat mich sehr gefreut!
Regionalbahnhalt und 10-MInuten-Takt: Vorplanung bis 2027
Was den Regional(express)-Bahnhalt in Birkenwerder und den 10-Minuten-Takt der S1 bis Oranienburg betrifft, befinden sich beide Projekte in der sogenannten Leistungsphase 2 (Vorplanung). Da die Vorplanung zum aufwändigsten Teil von Bauprojekten gehört, wird das Ergebnis hierzu voraussichtlich leider erst 2027 vorliegen. Und nur wenn die Nutzen-Kosten-Untersuchung positiv ist, werden die Projekte weiterverfolgt. Hier heißt es also Geduld bewahren.
Kreuzung Mühlenbeck
Die Kreuzung Hauptstraße / Schönfließer Straße im Mühlenbecker Land befindet sich in einem baulich sehr schlechten Zustand. Da es sich bei beiden Straßen um Landesstraßen handelt (L21 und L30), wollte ich von Minister Tabbert wissen, ob und wann hier mit einer Sanierung zu rechnen sei. Leider ist eine solche Sanierung derzeit nicht vorgesehen.
Mein Fazit des Gesprächs: Infrastrukturprojekte in Deutschland dauern aufgrund komplexer Vorgaben und Beteiligungsprozesse leider sehr lange. Dies bestärkt mich in meiner Ansicht, dass der Abbau bürokratischer Vorgaben als landespolitisches Ziel mit höchster Priorität weiterverfolgt werden muss.
7. Ostdeutscher Unternehmertag in Potsdam

Beim diesjährigen Ostdeutschen Unternehmertag in Potsdam durfte ich im KI-Talk „Verwaltung plus KI = weniger Bürokratie?“ mitdiskutieren.
Gemeinsam mit Jens Graf, Tobias Exner und Andreas Igel haben wir darüber gesprochen, wie Künstliche Intelligenz und Digitalisierung helfen können, die Herausforderungen des Fachkräftemangels zu bewältigen und Verwaltung wie Wirtschaft zukunftsfähig aufzustellen.
Gerade jetzt ist der Austausch zwischen Politik, Wirtschaft, Kommunen und Handwerk wichtiger denn je. Die Erfahrungen und Ideen aus der Praxis zeigen, dass wir mutig und mit Kreativität neue Wege gehen müssen, damit Brandenburg vorne dabei bleibt. Mit KI, Digitalisierung und Innovation können wir nicht nur Prozesse beschleunigen und Bürokratie abbauen, sondern auch Fachkräfte entlasten und neue Chancen für Unternehmen und Beschäftigte schaffen.
Der Ostdeutsche Unternehmertag steht für Aufbruch, Vernetzung und praktische Lösungen und ist das bedeutendste Unternehmertreffen seiner Art in den neuen Bundesländern. Ich nehme viele Impulse und Anregungen aus dem Dialog mit, die wir gemeinsam weiterdenken und umsetzen können. Gemeinsam gestalten wir den digitalen Wandel in Brandenburg – entschlossen, partnerschaftlich und mit Blick auf die Chancen für unser Land! (Foto: Jürgen Sendel, pictureblind)
Zu Gast beim Unternehmerstammtisch in Glienicke

Gestern war ich als Gast beim Unternehmerstammtisch in Glienicke eingeladen. Einem kurzen Impulsvortrag von meiner Seite folgten interessante Fragen und Gespräche.
Im Schwerpunkt der Gespräche ging es, anhand zahlreicher konkreter Beispiele, um die Digitalisierung von Verwaltung und Wirtschaft. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich sehr interessiert. Gefreut habe ich mich auch über eine anwesende Kollegin vom Amtsgericht Oranienburg.
Insgesamt war es ein gelungener Abend in entspannter Atmosphäre, von dem ich viele Impulse mitgenommen habe.
Mein besonderer Dank für diese Möglichkeit des Austauschs gilt den Organisatoren Sven Miram vom TASTEit sowie dem Gewerbeverein Mühlenbecker Land! Vielen Dank auch für die leckeren Mettbrötchen!
Gedenken anlässlich der Befreiung des KZ-Außenlagers Klinkerwerk

Heute vor 80 Jahren wurde das KZ-Außenlager Klinkerwerk in Oranienburg befreit. Wir gedenken der unzähligen Menschen, die an diesem Ort unter menschenverachtenden Bedingungen gelitten, gekämpft und ihr Leben verloren haben. Ihr Schicksal ist uns jederzeit Mahnung und Verantwortung.
Dieser Ort steht für unermessliches Leid – und er steht als ewige Mahnung. Er führt uns vor Augen, dass ein Zivilisationsbruch wie der Holocaust kein Zufall war. Solche Verbrechen wurden von Menschen begangen – und sie sind nur möglich, wenn gefährliche Ideologien auf fruchtbaren Boden fallen und die Menschlichkeit verdrängt wird.
Das Versprechen „Nie wieder“ erfüllt sich nicht von selbst. Auch heute sehen wir, wie autoritäre Regime auf dem Vormarsch sind, wie Desinformation gezielt eingesetzt wird, wie Antisemitismus und Ausgrenzung in der Mitte der Gesellschaft wieder lauter werden.
Wachsamkeit und Zivilcourage sind Gebote der Stunde. Eine entscheidende Grundlage dafür ist das Erinnern. Wir alle tragen Verantwortung, damit Menschenwürde, Demokratie und Respekt vor dem Leben nicht unter Bedrohung geraten!