Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Über meine Arbeit als Minister der Justiz und für Digitalisierung berichtet die Pressestelle des MdJD ausführlich. Weitere Informationen erhalten Sie zudem auf meiner Facebook-Seite und auf Instagram.
NACHRICHTEN
und Berichte
21. Herbstfest in Glienicke

Das Glienicker Herbstfest ist eine der schönsten Veranstaltungen in meinem Wahlkreis. Der zwischenzeitliche Regen tat der guten Stimmung des diesjährigen Festes am vergangenen Wochenende nur wenig Abbruch.
So gab es am Freitagabend ein wunderbares Konzert mit dem Salon-Orchester Berlin. Am Samstag sorgten Vereinsstände, Bühnenprogramm und Gastronomie für ein buntes Angebot.
In meinem Grußwort habe ich auf die lange Tradition des Festes verwiesen. Ich erinnere mich noch gut daran, wie ich auf einem der ersten Herbst- und Weinfeste Anfang der 2000er Jahre selbst Bier ausgegeben habe.
Natürlich habe ich besonders dem Organisationsteam um Ingo Klimmek, Boris Gaffling und Kersten Fugmann gedankt. Es war das letzte Herbstfest, das Ingo als Vorsitzender des Glienicker Gewerbevereins in erster Reihe verantwortete. Natürlich werde ich den Gewerbeverein trotzdem weiterhin unterstützen!
Neben dem Kernteam haben erneut Dutzende ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, Sponsoren und Unterstützer, Feuerwehr und Kirche für eine gelungene Veranstaltung gesorgt. Auch Verwaltung und Kommunalpolitik haben mit Logistik und Geld unterstützt. Vielen Dank an alle, die das Herbstfest ein weiteres Mal ermöglicht haben!
Zu Besuch bei der SG Schildow

Über 650 Mitglieder hat die Sportgemeinschaft Schildow. Um über aktuelle Herausforderungen, allgemeine Entwicklungen und Vereinswünsche zu sprechen, besuchte ich den Vereinsvorsitzenden Ralph Kersten und Fachvorstand Veronika Neumeister vor Ort.
Sieben Sektionen/Abteilungen umfasst der Sportverein. Die größten sind Volleyball, Geräteturnen und Fußball. Für die nachgefragtesten Angebote gibt es aktuell Wartelisten. „Wir haben den Luxus und können Sichtungstraining machen“, formulierte es Vereinsvorsitzender Kersten, wodurch sich der Fokus zumindest beim Geräteturnen eher auf Leistungs- als auf Breitentraining verschiebt.
Im Juli 2022 fusionierte die SG Schildow mit der SG Schönfließ, um Synergien besser nutzen zu können. Dass das eine gute Entscheidung war, davon sind meine Gesprächspartner auch heute noch überzeugt. Auch wenn die Gemeinschaft etwas weniger familiär und der Verwaltungsaufwand etwas höher wurden. Die Zusammenarbeit im (erweiterten) Vorstand läuft dafür ausgezeichnet, die rund 60 Trainerinnen und Trainer unterstützen sich spartenübergreifend.
Mit den Bedingungen vor Ort für den Sportverein sind die Vereinsvertreter insgesamt zufrieden. Toll fänden sie, wenn die Gemeinde einen festen Ansprechpartner für Sportvereine hätte. Ein echter Wermutstropfen ist der Sportplatz. Diesem fehlen einige Meter, um wettkampfgeeignet zu sein, weshalb die Sportler für Turniere und zur Turniervorbereitung zum Stadion Bieselheide fahren müssen. Ich versprach, zu dieser Thematik mit dem Verein im Austausch zu bleiben.
Vielen Dank für das sehr angenehme Gespräch und den Einblick in die Vereinsarbeit! Ich habe einen sehr guten Eindruck von der Sportgemeinschaft Schildow und ihrer Arbeit mitgenommen!
Große Resonanz auf meine Aktion „Döner für 3 Euro“ in Mühlenbeck

Großen Andrang gab es heute beim Antalya Imbiss in Mühlenbeck. Hier hatte ich zur Aktion „Döner für 3 Euro“ eingeladen – und war selbst von der großen Resonanz überrascht.
Denn die Aktion kam besonders gut bei den Jugendlichen der benachbarten Gesamtschule an. Mein Budget von 75 subventionierten Dönern war bereits nach einer Stunde erreicht. Am Ende wurden es 100 Döner – danach musste ich weiteren Interessenten leider absagen.
Besonders gefreut hat mich, wie viele Jugendliche die Gelegenheit genutzt haben, nicht nur einen günstigen Döner zu bekommen, sondern auch mit mir ins Gespräch zu kommen. Mir ist es sehr wichtig zu erfahren, was vor allem junge Leute beschäftigt. Ebenfalls finde ich es wichtig zu zeigen: Politik findet nicht nur im Rathaus oder im Parlament statt, sondern auch dort, wo Menschen zusammenkommen.
Vielen Dank an alle, die anlässlich der Aktion mit mir in den Austausch gekommen sind! Und vielen Dank an den Antalya Imbiss für die unkomplizierte Zusammenarbeit!
Unterwegs in der Niederheide

Vor allem um Bundespolitik ging es bei meiner Bürgersprechstunde am 28. August in der Niederheide westlich in Hohen Neuendorf.
Ein Thema war die Gesundheitsreform mit der Schließung von Krankenhäusern, auch in unserer Region. Kleine, nicht wirtschaftlich tragfähige Klinikstrukturen sollen zugunsten größerer und spezialisierter Häuser gebündelt werden.
Für das Land Brandenburg versuchen wir, „geschlossene“ Klinikstandorte als solche zu erhalten, sei es durch ambulante Angebote, Praxen oder neue Versorgungszentren. Um mehr Ärztinnen und Ärzte zu gewinnen, haben wir bereits 2024 die Medizinische Universität Lausitz gegründet. Mit dem brandenburgischen Landärztestipendium schaffen wir zudem Anreize für Medizinstudenten, nach ihrem Studium in Brandenburg tätig zu werden.
Fachärztemangel ist großes Problem
Der Fachärztemangel ist ein großes Problem, selbst im Berlin-nahen Raum. Wartezeiten von mehreren Monaten sind fast schon die Regel, übrigens auch für Privatpatienten. Mehr Ärztinnen und Ärzte, eine Anpassung der Bedarfsplanung, finanzielle Anreize, bürokratische Entlastungen und eine stärkere Nutzung von Telemedizin könnten Abhilfe schaffen.
Dass wir zu viele Krankenkassen haben, in dieser Einschätzung habe ich meinem Gesprächspartner sofort Recht gegeben. Der neue Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Zahl der gesetzlichen Krankenkassen von derzeit 93 auf maximal 20 zu reduzieren. Diesen Ansatz begrüße ich ausdrücklich. Nach meiner Meinung sollten zudem auch Neuverbeamtete zukünftig in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Die Idee einer allgemeinen „Bürgerversicherung“ haben wir als Sozialdemokraten nicht aufgegeben, nur gibt es derzeit leider keine politischen Mehrheiten dafür.
Grundsicherung, Grundrente, Altersrente…
Ein weiteres Thema war die Rente. Die „niedrigste Stufe“ ist die Grundsicherung im Alter, die auf Antrag gewährt wird (563 Euro plus bedarfsgerechte Miete und Heizung). Hier werden bestehende Rentenansprüche verrechnet.
Die Grundrente wiederum wurde auf Forderung der SPD im Jahr 2021 eingeführt. Dabei handelt es sich um einen Zuschlag zur gesetzlichen Rente für Menschen, die lange, aber in Teilzeit oder in wenig gut bezahlten Jobs gearbeitet haben. Die Grundrente beträgt inklusive dieses Zuschlags im Durchschnitt etwa 1.220 Euro.
Die durchschnittliche gesetzliche Altersrente (nach mindestens 35 Versicherungsjahren) wiederum liegt in Deutschland bei 1.692 Euro brutto.
Lokale Themen an Bürgermeister weitergeleitet
Anschließend wurde es lokal: Es ging um Probleme bei Ordnungswidrigkeiten und beim Straßenausbau. Diese Hinweise gebe ich an die zuständigen Bürgermeister weiter.
Eine Besonderheit dieser Bürgersprechstunde war, dass ich auch angeboten hatte, zu interessierten Mitbürgern nach Hause zu kommen. Auf diese Weise durfte ich im Anschluss an den Austausch am Wasserspielplatz noch einen wunderschönen Garten kennenlernen.
Vielen Dank an alle, die das Angebot der Bürgersprechstunde genutzt haben!
Haben auch Sie eine Frage oder ein Problem? Nehmen Sie gerne Kontakt zu mir auf. Ich komme auch zu Ihnen an die Haustür!
Jugendliche entwickeln Angebote für benachteiligte Jugendliche

Über einen Beitrag in den Medien bin ich auf den Verein „Edunovo e.V.“ aufmerksam geworden. Er hat seinen Vereinssitz in Schildow und wurde – als einer von 626 Vereinen – in diesem Jahr für den Deutschen Engagementspreis nominiert.
Unter dem Motto „Von jungen Menschen für junge Menschen“ engagieren sich die über 45 Mitglieder ehrenamtlich im Bereich Bildungspolitik. Ihre Vision: eine Gesellschaft, in der Herkunft nicht über Chancen entscheidet. Um bestehende strukturelle Ungerechtigkeiten auszugleichen, geht der Verein zweigeteilt vor: Zum einen durch konkrete, kostenfreie Bildungsangebote für Jugendliche. Diese werden meist online angeboten, aber auch in Zusammenarbeit mit Schulen. Zum anderen setzt sich der Verein für eine Reform des Bildungssystems aus Sicht von Jugendlichen ein, hat sich dafür sogar ins Lobbyregister des Bundestags eintragen lassen, um den direkten Austausch mit Politikern zu suchen.
Die Vereinsarbeit wird dabei vollständig digital organisiert, die jungen Mitglieder kommen aus allen Teilen Deutschlands. Entsprechend fand mein Austausch mit den Vorstandsmitgliedern Emmelie Wetzel und Nils Bolinsky online statt.
Gut vorbereitet erläuterten mir die beiden anhand einer Präsentation ihre Ziele und Angebote. Dazu gehören das Programm „EmpowerU“ mit kostenlosen Online-Workshops, das neue Angebot „SchoolConnect“ mit verschiedenen Workshops an Schulen und ein Newsletter zu aktuellen Themen. Zielgruppe sind vor allem Jugendliche zwischen 16 und 25 Jahren mit sozioökonomisch benachteiligtem Hintergrund. Finanzielle Unterstützung erhält der Verein von der Bertelsmann Stiftung. Auf diese Weise partizipierten im letzten Jahr 1.010 Jugendliche von rund 60 Online-Workshops.
Ich habe meine Unterstützung zugesagt! Denn das (sehr sozialdemokratische) Ziel, strukturelle Ungerechtigkeiten beim Zugang zu Bildung abzubauen, unterstütze ich voll und ganz – es ist für mich das zentrale Motiv für mein politisches Engagement!
Vielen Dank an Emmelie und Nils für ihr ehrenamtliches Engagement, andere Jugendliche zu empowern! Ich drücke ihnen und Edunovo fest die Daumen für die Preisverleihung am 26. November in Berlin!
Zu Besuch beim SV Grün-Weiß Birkenwerder

Wie läuft es eigentlich beim SV Grün-Weiß Birkenwerder? Um dies herauszufinden, traf ich mich in den Sommerferien mit dem Vereinsvorsitzenden Björn Becke zum Austausch.
Circa 220 Mitglieder sind bei Grün-Weiß Birkenwerder aktiv. Der Großteil in der Abteilung Leichtathletik. Eine Besonderheit: hier steht der Freizeitgedanke im Vordergrund, die jungen Mitglieder trainieren allenfalls „für gute Noten“ in der Schule, weniger für externe Leistungswettkämpfe. Mit dem jährlichen Crosslauf organisiert der Verein zudem die größte sportliche Veranstaltung in Birkenwerder.
Die zweite wichtige Abteilung ist der Gesundheitssport. Eine hohe Nachfrage gibt es für das Eltern-Kind-Turnen. Allerdings stehen hier derzeit nur wenige Übungsleiterinnen und -leiter zur Verfügung.
Das Steckenpferd des SV Grün-Weiß Birkenwerder ist die Abnahme des Deutschen Sportabzeichens. In den Jahren 2022 bis 2024 nahm der Verein in der Kategorie 101 bis 500 Mitglieder die meisten Sportabzeichen im Land Brandenburg ab. Lediglich im letzten Jahr verwies der SSV Hohen Neuendorf die Birkenwerderaner auf den 2. Platz. Ich bin gespannt, ob es Grün-Weiß gelingt, sich in diesem Jahr den 1. Platz zurückzuerobern.
Zu den Wünschen des Vereins gehören mehr Hallenzeiten in der benachbarten Sporthalle. Diese gehört dem Landkreis, wird tagsüber von der Regine-Hildebrandt-Schule sowie ab dem Nachmittag von mehreren Sportvereinen und der Volkshochschule genutzt. Ob bzw. wann die in die Jahre gekommene Tartanbahn saniert werden kann, ist angesichts des aktuellen Kreishaushalts offen. Auch ein Container auf dem Gelände für mehr Lagerfläche formulierte Herr Becke als Wunsch für den Verein.
Er selbst engagiert sich seit mehr als 15 Jahren in verantwortlichen Funktionen für Grün-Weiß Birkenwerder. Zudem ist er Vorsitzender des Sportbeirats der Gemeinde. Ich habe mich sehr bei Herrn Becke dafür bedankt, dass er sich die Zeit genommen hat, mir einen Einblick in die Arbeit des Vereins zu gewähren – und natürlich meine Unterstützung angeboten!