DANKE

für jede finanzielle Unterstützung!

Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen.

Deshalb danke ich für jede Spende zur Unterstützung meiner Kampagne zum Erhalt einer sozialdemokratischen Regierungsmehrheit im Landtag von Brandenburg.

Ihre Spende kommt an und hilft, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

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Auf dieser Seite finden Sie Neuigkeiten zu meiner Arbeit im Wahlkreis und im Landtag. Über meine Arbeit als Minister der Justiz und für Digitalisierung berichtet die Pressestelle des MdJD ausführlich. Weitere Informationen erhalten Sie zudem auf meiner Facebook-Seite und auf Instagram.


NACHRICHTEN

und Berichte


23.07.25 | Rechtliche Betreuung im Fokus
Zusammen mit Björn Lüttmann beim Märkischen Sozialverein

Auf Initiative meines Landtagskollegen Björn Lüttmann besuchte ich heute, in meiner Funktion als Justizminister, den Märkischen Sozialverein in Oranienburg. Dabei ging es vor allem um das Thema Rechtliche Betreuung.

Seit 1991 ist der Märkische Sozialverein auf verschiedenen Gebieten der Sozialarbeit, Betreuung, Beratung, Kinder- und Jugendhilfe und Selbsthilfe-Unterstützung tätig und an verschiedenen Orten des Landkreises Oberhavel präsent.

Im Mittelpunkt des heutigen Austausches stand die Arbeit des Vereins im Bereich der Rechtlichen Betreuung. Ein wichtiger Beitrag für Menschen, die beispielsweise aufgrund von Unfall, Krankheit oder Behinderung nicht (mehr) eigenverantwortlich für sich handeln können.

Die Vielfalt an Themenfeldern, in denen Rechtliche Betreuung notwendig sein kann – etwa bei Vermögen, Rentenangelegenheiten, Versicherungen, Sozialhilfe, Gesundheitsvorsorge oder im Behördenkontakt macht deutlich, wie hoch die Fachkompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist.

Ausgetauscht haben wir uns weiterhin zum Fachkräftemangel, dem Umfang vorgeschriebener Berichtspflichten, den steigenden technischen Anforderungen und dem hohen Zeitumfang für individuelle, bedarfsgerechte Unterstützung.

Wie wir als Land Brandenburg die Rahmenbedingungen für die Rechtliche Betreuung weiter verbessern können, darüber sprachen wir vor Ort mit der Fachbereichsleiterin Frau Hoffmann, der Geschäftsführerin Frau Wolff und ihren Kolleginnen. Ein großes Dankeschön an das Team des Märkischen Sozialvereins für das langjährige Engagement und den Einblick in ihre praktische Arbeit!


21.07.25 | Tolle Angebote für Klein und Groß
650-Jahrfeiern in Borgsdorf und Schildow

In gleich zwei Orten meines Wahlkreises fanden am Wochenende 650-Jahrfeiern statt: In Borgsdorf (Hohen Neuendorf) und Schildow (Mühlenbecker Land). Beim Rundgang über das Festgelände in Borgsdorf war ich sehr angetan von den vielen Angeboten!

Ob Kinderbasteln, sportliche Aktivitäten oder Tanzvorführungen – es war für Groß und Klein gleichermaßen etwas dabei. Ich freue mich immer darüber, zu sehen, was möglich ist, wenn viele Menschen gemeinsam etwas auf die Beine stellen. Ein großes Dankeschön an die Stadt Hohen Neuendorf und die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Feuerwehren, Vereine und alle Partner, die an der Organisation der Feste mitgewirkt haben! Toll auch, dass das Wetter mitgespielt hat!

Der Grund, warum derzeit so viele 650-Jahrfeier im Land Brandenburg stattfinden, ist übrigens der: Vor 650 Jahren, im Jahr 1375, gab Kaiser Karl IV das „Landbuch der Mark Brandenburg“ heraus. Es diente seinerzeit zur Verwaltung und Steuererfassung des neu erworbenen Mark-Berlins. In diesem Landbuch wurden viele der heutigen Gemeinden, Ortsteile und Städte erstmals urkundlich erwähnt. Heute ein Anlass für Gemeinschaft stiftendes Zusammenkommen.


14.07.25 | Sozialdemokratische Gemeinschaft
SPD-Unterbezirk trifft sich zum Sommerfest in Kremmen

Neben meinem Mandat als Landtagsabgeordneter und meinem „Hauptjob“ als Justizminister des Landes Brandenburg bin ich zudem – und das sehr gerne – Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Oberhavel. Am 11. Juli fand unser Sommerfest in Kremmen statt.

Ich freue mich immer riesig, bekannte Gesichter wiederzusehen, gute Gespräche zu führen und dabei eine Bratwurst vom Grill und ein kühles Bier in lockerer Runde zu genießen. Ein ganz herzliches Dankeschön an Andreas Dalibor für die wunderbare Gastfreundschaft und den tollen Ort rund um die Kombüse Kremmen!

In dieser tollen Gemeinschaft taten auch die kleinen Regenschauer der guten Stimmung keinen Abbruch. Am Ende war es eine rundum gelungene Veranstaltung. Vielen Dank an alle, die zum Gelingen dieses Sommerfestes beigetragen haben!


11.07.25 | Staatspolitische Verantwortung
Statement zum Verhalten der CDU-Bundestagsfraktion bei Richterwahl

Bei der heutigen Wahl neuer Bundesverfassungsrichter im Bundestag sorgte die CDU für einen Eklat. Entgegen vorheriger Absprachen mit dem Koalitionspartner SPD wollten viele CDU-Abgeordnete die Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf nicht unterstützen. Meine Einschätzung dazu:

Die von Frau Brosius-Gersdorf vertretenen Positionen müssen nicht von jeder Person geteilt werden. Sie sind aber ohne jeden Zweifel mitten im demokratischen Spektrum und vor allem schon lange bekannt. Jetzt, in letzter Sekunde, die Richterwahl zum Bundesverfassungsgericht daran scheitern zu lassen, ist ein Unding.

Die Unionsfraktion im Bundestag muss sich fragen lassen, ob es das ist, was sie unter staatspolitischer Verantwortung versteht. Ich empfehle, hier unverzüglich Schaden vom Bundesverfassungsgericht abzuwenden und die ordnungsgemäße Besetzung sicherzustellen.


05.07.25 | Wahlkreisbüro offiziell eröffnet
Mehr als 60 Gäste erschienen zur Einweihungsfeier

Gestern war ein besonderer Tag für mich: Ich konnte mein Bürgerbüro in Birkenwerder offiziell eröffnen – und bin immer noch überwältigt von all den guten Gesprächen, den vielen Besuchern und Besucherinnen und der tollen Stimmung!

Mein Wahlkreisbüro soll mehr sein als ein Arbeitsplatz. Es soll ein Ort sein, an dem Menschen zusammenkommen, sich austauschen können und Gehör finden. Es dient als Anlaufstelle für die Menschen und ihre Anliegen vor Ort und der Vermittlung der politischen Arbeit auf Landesebene.

Dass unser Büro an diesem Ort weiterbestehen kann, ist ein klares Zeichen für Kontinuität und Verlässlichkeit. Zuletzt wurde es von unserer Bundestagsabgeordneten Ariane Fäscher, dem Unterbezirk Oberhavel und der früheren Landtagsabgeordneten Inka Gossmann-Reetz genutzt.

Ein Highlight im neuen Büro: An den Wänden hängen Fotos aus allen Gemeinden meines Wahlkreises – mit vielen vertrauten Orten, die unsere Region prägen. Diese Bilder stehen sinnbildlich dafür, wofür ich Politik mache: Für die Menschen hier vor Ort.

Und deshalb gilt ab sofort: Das Büro ist offen und mein Team von montags bis freitags vor Ort. Da manchmal Termine in Potsdam wahrgenommen werden (z.B. die Betreuung von Besuchergruppen im Landtag), empfiehlt sich in wichtigen Angelegenheiten eine vorherige Terminvereinbarung. Aber auch spontanes Vorbeikommen ist möglich!

Ich freue mich auf viele weitere Gespräche, Ideen und Begegnungen – denn Politik lebt vom Dialog!


01.07.25 | Geodäsie hautnah erleben
1. Geodäsie-Tag in Brandenburg gibt Einblicke in Vermessung und KI

Vergangenen Freitag fand der erste „Tag der Geodösie“ im Land Brandenburg statt. Organisiert von der Geobusters Akademie in Kooperation mit dem Landkreis Oberhavel und zahlreichen Partnern durfte ich die Veranstaltung als Schirmherr an der Oberschule Lehnitz eröffnen.

Unter dem Motto „Ich weiß, wo ich stehe“ konnten wir gemeinsam einen spannenden Einblick in die Welt der Vermessung und Geoinformation gewinnen – ein Thema, das in unserer digitalen Gesellschaft immer wichtiger wird.

Geodäsie, die Wissenschaft von der Ausmessung und Abbildung der Erdoberfläche, bedeutet heute sehr viel mehr als nur das Erstellen von Landkarten. Ob Navigationssystem, digitale Stadtmodelle oder Klimaschutz – moderne Technologien wie Satelliten, Drohnen oder Künstliche Intelligenz eröffnen faszinierende neue Möglichkeiten.

Es war schön zu sehen, wie viel Interesse und Neugier die Schülerinnen und Schüler für dieses spannende Feld gezeigt haben. Wir brauchen engagierte Menschen, die Lust haben, die Welt zu vermessen, Veränderungen zu begleiten und unsere Zukunft mitzugestalten! Und wer weiß, vielleicht sehen wir ja einige der Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Veranstaltung in einigen Jahren in diesem zukunftsweisenden Berufsbereich!

Vielen Dank an alle Organisatorinnen und Teilnehmerinnen!

KALENDER